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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 27. November 2025 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (20)

1

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

1.

Öffentliche Sitzung

3

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

5

Seniorenbeirat der Gemeinde Uedem; Ersatzbestellung von Mitgliedern

6

Haushalt 2025; Bericht zur aktuellen Finanzsituation

7

Beschlussfassung über die Behandlung der Bilanzierungshilfe nach dem Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz - NKF-CUIG)

8

Satzungsangelegenheit; 27. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Uedem (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 25.10.1995 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2026 –

9

7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Uedem vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2026 -

10

4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Uedem vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2026 -

11

Satzungsangelegenheit; 8. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Uedem vom 04.11.1997

12

Satzungsangelegenheit: Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Uedem

13

Offene Ganztagsgrundschule; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Erfüllung des Rechtsanspruches mit dem Kreis Kleve

14

Errichtung einer Hol- und Bringzone sowie eines Parkplatzes für die Schulen und die Zweifachturnhalle an der Meursfeldstraße

15

Sportangelegenheit; Umbau und Erweiterung der Umkleidekabinen am Sportplatz Uedem

16

Hohe Mühle; 1. Umbau zu einer gastronomischen Einrichtung 2. Sanierung des historischen Gebäudes

17

Bauleitplanung; 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Keppeln Nr. 10 – Bereich zwischen Beginnenfeld und Am Beginnenkamp a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

18

Mitteilungen

19

Anfragen

Details

Ende
20:12 Uhr
Adresse
Mosterstraße 2

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