Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (42)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.11.2024

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2025

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2024/3832
5. 3.2

   Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2024/3833
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 4.1

   Bebauungsplan Nr. 333 - östl. Hamburger Straße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2024/3813
8. 4.2

   Bebauungsplan Nr. 678 - Sutthauser Straße 164a/166 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2024/3818
9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 5.1

    Bramscher Straße (Julius-Schurig-Straße bis Hansastraße) - Straßenausbau

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3816
11. 5.2

    Verkehrssicherheit auf der Liebigstraße verbessern / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/3904
12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen

14. 7.1

    Mobilitätsverhalten der Pendelnden: Auswertungsergebnisse der Umfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3829
15. 7.2

    Modellversuch Tempo 30 auf der Iburger Straße - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3823
16. 7.3

    Sechsstreifiger Ausbau der A30 - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3819
17. 7.4

    Vergabe ÖPNV-Leistungen in der VOS Wallenhorst und mögliche Auswirkungen für den Stadtverkehr in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3821
18. 7.5

    Logist.Plus: Projektverlängerung und Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3839
19. 7.6

    Biodiversitätsstrategie Auftaktveranstaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3822
20. 7.7

    Abschluss der Förderprojekte im Rahmen der Landeszuwendung „nachhaltige Mobilität/Luftreinhaltung“

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3849
21. 7.8

    Beschlussfassung / Inkrafttreten von Bauleitplänen im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3840
22. 7.9

    Städtebauliches Verkehrskonzept Lokviertel

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3820
23. 7.10

    Planänderungsverfahren für die A33 Nord - Stellungnahme der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3923: Planänderungsverfahren für die A33 Nord - Stellungnahme der Stadt Osnabrück
24. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

25. 8.1

    Erhalt Zuwendungsbescheid NUMPOS

26. 9

    Anfragen

27. 9.1

    Versiegelung ehemaliger Militärflächen und Auswirkungen auf das Stadtklima / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3871: Versiegelung ehemaliger Militärflächen und Auswirkungen auf das Stadtklima / Anfrage der CDU Fraktion
28. 9.1.1

    Versiegelung ehemaliger Militärflächen und Auswirkungen auf das Stadtklima/ Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3871-01: Versiegelung ehemaliger Militärflächen und Auswirkungen auf das Stadtklima / Antwort der Verwaltung
29. 9.2

    Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3886
30. 9.2.1

    Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3886-01: Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende / Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
31. 9.3

    Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3887
32. 9.3.1

    Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3887-01: Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage / Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Gruppe Grüne/SP…
33. 9.4

    Bushaltestelle "Am Kniebusch"; Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3889
34. 9.4.1

    Bushaltestelle "Am Kniebusch" / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3889-01: Bushaltestelle "Am Kniebusch"; Antwort der Verwaltung
35. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

36. 10.1

    Barrierefreiheit von Bushaltestellen/ Anfrage des Inklusionsforums

37. 10.2

    Verkehrszeichen Tempo 70 Zone am Kurt-Schumacher-Damm/ Anfrage der Gruppe FDP/ UWG

38. 10.3

    Kreuzungsbereich Süsterstraße und Johannistorwall/ Anfrage der Gruppe FDP/ UWG

39. 10.4

    Zeitplan der Bauarbeiten Vehrter Landstraße/ Anfrage der CDU-Fraktion

40. 10.5

    Beeteinfriedungen Bahnhofsvorplatz/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

41. 10.6

    Widerrechtliches Parken auf Radfahrstreifen an der Alwine-Wellmann Straße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

42. 10.7

    Überfahren des Gehweges an der Oststraße und Schinkelstraße durch einbiegende Busse/ Anfrage der SPD-Fraktion