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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 16. November 2020 um 16:00 Uhr Mathias-Jakobs-Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (53)

1

Bestellung einer Schriftführerin/einer stellv. Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

3

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

4

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

5

Genehmigung der Tagesordnung

6

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2020

8

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

9

Bildung von Ausschüssen - Festlegung der Ausschusssitze und Wahlen ?

10

Schulausschuss - Festlegung der Zahl der Ausschusssitze und Wahlen -

15

Integrationsrat - Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates -

16

Verwaltungsrat der Sparkasse Gladbeck a) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates b) Wahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter

17

Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe - Benennung eines Vertreters -

18

Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG) a) Vertreter der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung b) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates

19

RWE Aktiengesellschaft - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Hauptversammlung -

20

Vertretung der Stadt Gladbeck im Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH

21

Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat

22

Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung b) Bestellung zweier Aufsichtsratsmitglieder c) Benennung eines ständigen Gastes für die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen

23

Uniper Wärme GmbH - Benennung von Vertreter/innen der Stadt Gladbeck für das Beratungsgremium ?

24

Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Besitzgesellschaft mbH; - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung -

25

Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Betriebsgesellschaft mbH a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung b) Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates

26

WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung

27

Emscher-Lippe-Konferenz - Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Gladbeck ?

28

Gemeinnütziger Bauverein - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -

29

GAFÖG a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Gesellschafterversammlung b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in den Beirat

30

Kuratorium für das Elisabeth-Brune-Seniorenzentrum der Arbeiterwohlfahrt in Rentfort-Nord - Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -

31

Zweckverband 'Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen' (GKD) - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck für die Verbandsversammlung -

32

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH - Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung

33

Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2021-2026 der Emschergenossenschaft - Benennung der Delegierten -

34

Neubildung des Genossenschaftsrates 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft - Benennung eines Vertreters der Stadt Gladbeck

35

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung von Vertreterinnen/ Vertretern der Stadt Gladbeck -

36

Vorlage des Jahresabschlusses 2019 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

37

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ? Liste 5 ? gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

38

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 120201/5153.091302 ? Brücke Zweckeler Straße (Deckschichterneuerung)

39

Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.09.2020 (Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)

40

PPP-Projekt Neubau Heisenberg-Gymnasium hier: a) Notwendige Vertragsanpassungen b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §83 Abs.3 GO NRW wegen des veränderten Zahlungszeitpunktes

41

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

42

Mitteilungen der Bürgermeisterin

43

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
44

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
45

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2020

Nicht-öffentlich
46.1

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
46.2

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
46.3

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
46.4

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
46.5

Ausnahme von der Wiederbetzungssperre

Nicht-öffentlich
46.6

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
47

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
48

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.12.2020 · 464.2 KB

Details

Ende
17:48 Uhr
Adresse
Friedrichstr. 53

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