Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung Gebäudegrundstück Geschw.-Burch-Straße

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.10.2004

Anfragen/Mitteilungen

Einführung und Verpflichtung von Herrn Stadtverordneten Dr. Werner Gall

Fraktionsanträge Es liegen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

Prüfung der erhobenen Einsprüche und Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 26.09.2004 in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Festlegung der jeweiligen Sitzzahl der gebildeten Ratsausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Euskirchen

Ergebnis:

Mitgliedschaft des Arbeitskreis Seniorenarbeit der Stadt Euskirchen in den Ratsausschüssen

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 44 dagegen, 0 Enthaltungen

Besetzung der Ratsausschüsse durch einstimmige Annahme eines einheitlichen Wahlvorschlages gem. § 50 Abs. 3 GO NRW oder kommt ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustande: Wahl der einzelnen Ausschüsse nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Ratsfraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Unterzeichnung der Niederschriften von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bestellung von Vertretern/-innen der Stadt Euskirchen für verschiedene Gremien gemäß § 113 GO NRW a) einstimmige Annahme eines einheitlichen Wahlvorschlages oder b) kommt ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustande: Bestellung der Vertreter/-innen für die verschiedenen Gremien gemäß § 113 Abs. 2 und 4 i.V.m. § 50 Abs. 4 Satz 1 GO NRW nach den Grundsätzen der Verhältniswahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadtverwaltung Euskirchen gemäß § 67 des Landespersonal-vertretungsgesetzes (LPVG) NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden nach § 26 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 6, Ortsteil Euenheim, für den Bereich zwischen der Rheinstraße, der Straße In den Erken und beidseitig der Falterstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

1. Flächennutzungsplanänderung/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich Georgstraße, Bahntrasse und Baumarkt a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 92 der Stadt Euskirchen im Ortsteil Euskirchen für den Bereich zwischen Georgstraße, Bahntrasse und Baumarkt sowie zwischen Veybach, Mainstraße und ehemaliger Bahntrasse a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

Bebauungsplan Nr. 111/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich südlich der Falkenburger Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 111/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich südlich der Falkenburger Straße hier: Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung