Hauptausschuss
Mittwoch, 06. September 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (46)
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 01.06.2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Abschluss der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) und die Vorlage der Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Projekt Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderungsantrag zu 2522/X: Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden;
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH und Kapitalerhöhung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2022 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Tönisvorst GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW Kommunalholding GmbH und die NEW AG an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2023 im Bereich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (2. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2023 im Bereich Leistungen für Bildung- und Teilhabeleistungen (BuT)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung von Bezirkshaushalten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag zu Vorlage 2544/X: Einrichtung von Bezirkshaushalten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Personalbericht - HR Report 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verwendung der Haushaltsmittel aus der LDI 1433 - Sportanlage Rönneter Umkleidecontainer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Modernisierung der Bezirkssportanlage Preyerstraße/Morr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Inangriffnahme Qualifizierung der Sportanlage Odenkirchen-Süd
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Maßnahmen aus dem SEP 8 - Sekundarstufe I;
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung von Ombudspersonen in der Pflege und der Eingliederungshilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Geschäftsordnung des Seniorenrates zur Kenntnisnahme
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bildung eines Jugendparlaments für die Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Bildung eines Jugendparlaments für die Stadt Mönchengladbach, Antrag zu Vorlage 2455/X
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl der sachkundigen Mitglieder des Umlegungsausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
241. Änderung des FNP ("Radschnellverbindung Rheindahlen - Nordpark") - abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 801/W ("Radschnellverbindung Rheindahlen - Nordpark") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Beschluss der überarbeiteten Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm für die Förderphase 2023-2027
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
231. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach („REME-Gelände“), abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 792/O ("REME Los 1"), Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
"Von EinkaufsSTRAßE zu StadtQUARTIER - Die Zukunft beginnt heute"
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
„Schöner Ankommen in NRW“ – Information zum Förderprogramm des Landes für den Hauptbahnhof Mönchengladbach sowie weiteres Vorgehen im Rahmen der Antragstellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neunzehnte Satzung über Einheitssätze zur Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
3. Änderung Landschaftsplan
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss des gmmg für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sozialkonto; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 14.08.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Außenbereichssatzungen für den Bezirk West - insbesondere Rheindahlen-Land
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verlagerungen des Bahnhaltepunktes Rheindahlen
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Nutzung Haus Dahlen
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Anlage einer sogenannten „Hochzeitswiese“ im Bezirk West
Ergebnis: Kenntnisnahme
Städtischer Mängelmelder; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Ratsfraktion vom 16.08.2023
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Kommunale Wärmeplanung - Fraktionsantrag der CDU, SPD, Grünen, FDP vom 21.08.23
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mittelstandsorientierte Verwaltung - Fraktionsantrag der SPD, Grünen, FDP vom 21.08.23
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einnahmen aus Altkleidersammlungen - Fraktionsantrag der Linken vom 21.08.23
Ergebnis: An den Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz verwiesen
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.08.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:51 Uhr
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