Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 04. März 2025 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (68)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Verabschiedung Seniorenbeirat
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45Uhr)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.03.2025 Einwohnerfragestunde: Probleme an der Kruckeler Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückkauf eines Grundstücks
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.03.2025 Einwohnerfragestunde: Müll in den Straßen um die Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 04.03.2025 Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Carl-von-Ossietzky-Straße bei BVB-Spielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Straßenoffensive 2026/2027 Stadtbezirk Hombruch: Berichterstattung und Priorisierung Straßensanierung (zu TOP 13.3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Gesamtschule Brünninghausen: Nachfragen zum Ausbau an den Rat
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 26.02.2025 Brünninghausen: Flüchtlingsunterkunft Mergelteichstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Verkehrswacht Dortmund e.V.: Unterstützung für ehrenamtliche Tätigkeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Siedlergemeinschaft Hombruch - Allgemeine Förderung - geschoben aus der Sitzung am 28.01.2025
Ergebnis: abgesetzt
Reit- und Fahrverein Dortmund-Süd: Unterstützung für die Dachsanierung der Reithalle
Ergebnis: vertagt
Stadtsportbund SSB: Förderung von sportlichen Aktivitäten im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 24.02.2025 Stadtteilbibliothek: Förderung Kulturarbeit im Stadtbezirk (zu 9.1 Haushalt 2025 der BV Hombruch)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Erweiterung und Gestaltung des Fuß- und Reitwegs am Grotenbach
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
CDU-Fraktion: Erwerb des ehemaligen Tannenhofs (Stockumer Straße 52) durch die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Fraktion B90/Die Grünen: Unterbinden des Parkens auf dem Marktplatz in Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Reduzierung Lärmbelästigung durch Überfahren der Dehnungsfuge auf der Brücke der BAB 448 (Zubringer zur A 45)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Verbesserung der Straßenbeleuchtung am Wendeplatz Helgoland
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion:Wildblumenwiese Persebeck Grotenbach
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hombruch für die Jahre 2025/2026 - kein erneuter Versand - geschoben aus der Sitzung am 19.11.2024
Nachtrag: 04.03.2025 Verwendung der Haushaltsmittel 2025
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Haushalt der Bezirksvertretung Hombruch 2025;hier: Aufhebung nicht umsetzbarer Beschlüsse aus Vorjahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/Die Grünen: Anfrage Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen entlang der Ardeystraße | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung; hier: Schaffung weiterer Kapazitäten im Bereich der Gymnasien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.03.2025 Ortstermin Mira-Lobe-Schule am 28.02.2025 (Protokoll) - Nachversand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Stellungnahme zu Rombergpark (Fütterung Bisamratten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Regionalplan Ruhr: 1. Änderung - Windenergiehier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf der ersten Änderung des Regionalplans Ruhr im Rahmen der Beteiligung gem. § 9 ROG i.V.m. § 13 LPlG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mitteilung der Geschäftsführung: Anbindung des Wissenschafts-Campus an die Stadtbahnlinie U42 mit der H-Bahn
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauen und Infrastruktur
Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau von 2 Bushaltestellen (beide Fahrtrichtungen) in der Otto-Hahn-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenoffensive - Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/27
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsförderung
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Fraktion B90/Die Grünen: Schotterhaufen in der Bolmke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitgliederhier: Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 04.06.2024 - Drucksache Nr. 34529-24/2 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Fraktion B90/Die Grünen Anfrage zu Unterbringung obdachloser Menschen im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen Anfrage Parkens auf dem Marktplatz in Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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