Rat der Gemeinde
Dienstag, 22. September 2015 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (22)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Gemeinde Schwalmtal über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Tönisvorst über die Übertragung der Aufgaben der Zentralen Vergabestelle und der Rechnungsprüfung im Rahmen von förmlichen Vergabeverfahren
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Schwalmtal
Beitritt der Gemeinde Schwalmtal zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.09.2015
Neufassung der Benutzungsordnungen der Gemeinde Schwalmtal a) für das Bürgerhaus und den Mühlenturm b) für die Räumlichkeiten in den Schulen
3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung
Ausarbeitung von Varianten zur Gründung einer Bädergesellschaft hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2015
Gesamtabschluss zum 31.12.2010 und Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2010
Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Betreuung und Integration von Flüchtlingen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2015
Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelmarktes und eines Discounters sowie weiterer Einzelhandelsmärkte im Bereich der Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 72, Flurstücke 1072, 1141 - 1143, 1320, 1321 u. 1362; hier: Antrag auf Änderung des Flächennutz
Zentrale Versorgungsbereiche; hier: Beschluss zur Überprüfung der Abgrenzung
Fischelner Weg; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes Gemarkung Waldniel, Flur 53, Flurstück 125
An der Hausermühle; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes Gemarkung Waldniel, Flur 71, Flurstück 451
European Energy Award; hier: Beschluss über die Teilnahme an der zweiten Förderphase
Satzung der Gemeinde Schwalmtal über die Straßenreinigung; hier: Änderung des Straßenverzeichnisses
Straßenbenennung im Ortsteil Waldniel; hier: ausgebauter Einmündungsbereich sowie geplante Verlängerung am Kreisverkehr an der L 475
Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Waldniel, Flur 73, Flurstück 257; hier: Aufstellungsbeschluss
Änderung des Bebauungsplanes Wa/29 "Industriegebiet Dülkener Straße/L 475" für eine Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Waldniel, Flur 73, Flurstück 257; hier: Aufstellungsbeschluss
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.09.2015
Gremien
Details
- Ende
- 19:38 Uhr
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