Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 09. September 2021 um 17:20 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (52)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung von Protokollen
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2.1
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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2.2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 01.07.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Schaffung eines Naherholungs- und Naturgebietes im Osten der Stadt - die Schinkelseen
beschlossengeändert beschlossen
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3.4
Änderung der Satzung über Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück vom 24. März 2009, zuletzt geändert durch Satzung vom 08. Dezember 2015 / Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4.1
Änderung der Satzung über Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück vom 24. März 2009, zuletzt geändert durch Satzung vom 08. Dezember 2015 / Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Bebauungsplan Nr. 18 - Birkenweg / Eichenstraße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss und o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Bebauungsplan Nr. 629 - In der Steiniger Heide - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben - Zeitplanung
zur Kenntnis genommen -
5.2
Großbrand Fledder 2020 – Ergebnis der ökologischen Beweissicherung Hase
zur Kenntnis genommen -
5.3
Ortskernentwicklung in Pye - Das Dorf in der Stadt - SPD-Fraktion
vertagt -
5.4
Förderrichtlinie für Lastenräder - SPD-Fraktion
zurückgezogen -
5.5
Wie wird die Stadt vor den Folgen von Starkregen geschützt? / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.5.1
Wie wird die Stadt vor den Folgen von Starkregen geschützt?
zur Kenntnis genommen -
5.6
Barrierefreier Ausbau des Hans-Rust-Wegs / Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Bebauungsplan Nr. 671 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Zebrastreifen in Höhe des MediPark (Poliklinik in Osnabrück) an der Parkstraße 40 - Antrag der SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Zebrastreifen Am Pappelgraben - Antrag der SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Marktplatz Lerchenstraße -Antrag der FDP-Fraktion
abgelehnt -
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Umgestaltung Schlossgarten - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
7.2
Bauleitplanungen der Gemeinde Bissendorf
zur Kenntnis genommen -
7.2.1
Bauleitplanungen der Gemeinde Bissendorf - Geänderte Vorlage
zur Kenntnis genommen -
7.3
REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Sachstand Antragstellung Gesamtbudget und Konzept Förderprojekte
zur Kenntnis genommen -
7.4
Piktogrammkette - Umsetzung der Ergebnisse der bundesweiten Untersuchung in Meller Straße und Lotter Straße
zur Kenntnis genommen -
7.5
Grundstück Klosterstraße 27 - Prüfung der gesetzlichen Vorkaufsrechte
zur Kenntnis genommen -
7.6
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.6.1
Projekt "Gut gehen lassen - Bündnis für attraktiven Fußverkehr"
zur Kenntnis genommen -
7.6.2
Stadtspaziergänge Pye
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7.7
Anfragen und Anregungen
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7.7.1
Parkplatz Lerchenstraße/Boelckeweg - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.7.2
Parkplatz Lerchenstraße/Boelckeweg
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7.7.3
Verkehrssituation Grundschule Atter
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7.7.4
Rückbau der Baustelle Blumenmorgen / Grothausweg
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7.7.5
Neue Fläche für die WabOS
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7.7.6
Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Hermann-Ehlers-Straße und andere
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7.7.7
Radzählanlage Burenkamp
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7.7.8
Regenrückhaltebecken für Baugebiet In der Steiniger Heide
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7.7.9
Baumfällungen Meller Landstraße / In der Steiniger Heide
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7.7.10
Künftiger Straßenbelag auf der Johannisstraße
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7.7.11
Beheizbarer Rasenplatz an der Weberstraße für den VfL
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7.7.12
Geschwindigkeitsüberschreitungen Blumenhaller Weg
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7.7.13
Verlegung Bushaltestelle Schule Hellern
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
151.4 KB
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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