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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 09. September 2021 um 17:20 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung von Protokollen

  3. 2.1

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 2.2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 01.07.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  6. 3.1

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.2

    Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.3

    Schaffung eines Naherholungs- und Naturgebietes im Osten der Stadt - die Schinkelseen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3.4

    Änderung der Satzung über Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück vom 24. März 2009, zuletzt geändert durch Satzung vom 08. Dezember 2015 / Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.4.1

    Änderung der Satzung über Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück vom 24. März 2009, zuletzt geändert durch Satzung vom 08. Dezember 2015 / Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  12. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 18 - Birkenweg / Eichenstraße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss und o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 629 - In der Steiniger Heide - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  16. 5.1

    Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben - Zeitplanung

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.2

    Großbrand Fledder 2020 – Ergebnis der ökologischen Beweissicherung Hase

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.3

    Ortskernentwicklung in Pye - Das Dorf in der Stadt - SPD-Fraktion

    vertagt
  19. 5.4

    Förderrichtlinie für Lastenräder - SPD-Fraktion

    zurückgezogen
  20. 5.5

    Wie wird die Stadt vor den Folgen von Starkregen geschützt? / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  21. 5.5.1

    Wie wird die Stadt vor den Folgen von Starkregen geschützt?

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.6

    Barrierefreier Ausbau des Hans-Rust-Wegs / Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.7

    106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.8

    Bebauungsplan Nr. 671 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.9

    Zebrastreifen in Höhe des MediPark (Poliklinik in Osnabrück) an der Parkstraße 40 - Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.10

    Zebrastreifen Am Pappelgraben - Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.11

    Marktplatz Lerchenstraße -Antrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt
  28. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  29. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  30. 7.1

    Umgestaltung Schlossgarten - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.2

    Bauleitplanungen der Gemeinde Bissendorf

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.2.1

    Bauleitplanungen der Gemeinde Bissendorf - Geänderte Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.3

    REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Sachstand Antragstellung Gesamtbudget und Konzept Förderprojekte

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.4

    Piktogrammkette - Umsetzung der Ergebnisse der bundesweiten Untersuchung in Meller Straße und Lotter Straße

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.5

    Grundstück Klosterstraße 27 - Prüfung der gesetzlichen Vorkaufsrechte

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.6

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  37. 7.6.1

    Projekt "Gut gehen lassen - Bündnis für attraktiven Fußverkehr"

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.6.2

    Stadtspaziergänge Pye

  39. 7.7

    Anfragen und Anregungen

  40. 7.7.1

    Parkplatz Lerchenstraße/Boelckeweg - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.7.2

    Parkplatz Lerchenstraße/Boelckeweg

  42. 7.7.3

    Verkehrssituation Grundschule Atter

  43. 7.7.4

    Rückbau der Baustelle Blumenmorgen / Grothausweg

  44. 7.7.5

    Neue Fläche für die WabOS

  45. 7.7.6

    Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Hermann-Ehlers-Straße und andere

  46. 7.7.7

    Radzählanlage Burenkamp

  47. 7.7.8

    Regenrückhaltebecken für Baugebiet In der Steiniger Heide

  48. 7.7.9

    Baumfällungen Meller Landstraße / In der Steiniger Heide

  49. 7.7.10

    Künftiger Straßenbelag auf der Johannisstraße

  50. 7.7.11

    Beheizbarer Rasenplatz an der Weberstraße für den VfL

  51. 7.7.12

    Geschwindigkeitsüberschreitungen Blumenhaller Weg

  52. 7.7.13

    Verlegung Bushaltestelle Schule Hellern

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:25 Uhr
Adresse
Markt

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