Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 28. November 2024 um 15:04 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (227)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: vertagt
Haushalt 2025/2026
Haushalt 2025/2026
Nicht-öffentlichKurzinformation zu aktuellen Entwicklungen des Jahres 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlagen ohne weiter zu berücksichtigende finanzielle Auswirkungen, da diese bereits in der Beratungsvorlage (35972-24/3) enthalten sind, die Veränderungen haushaltsneutral sind o. kompensiert werden können o. (zunächst) keine Auswirkungen entstehen
Nicht-öffentlichInfrastrukturausbau
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.11.2024 Softwarebeschaffung (Überweisung aus der Sitzung des APOD vom 21.11.2024)
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.11.2024 Softwarebeschaffung | Anfrage des RM Lemke
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichVergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.11.2024 Vergabe
Nicht-öffentlichBeschlussausweitung
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.11.2024 Beschlussausweitung
Nicht-öffentlichAngelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichSachstands- und Fortschreibungsbericht
Nicht-öffentlichVerlängerung eines Mietverhältnisses
Nicht-öffentlichAngelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichRahmenvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.11.2024 Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.11.2024 Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.11.2024 Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Vorlagen mit in der Beratungsvorlage (DS Nr.: 35972-24/3) bisher nicht berücksichtigten finanziellen Auswirkungen
Nicht-öffentlichBeratung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.11.2024 Stadt Dortmund Haushalt 2025/2026 - Haushaltsanträge der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 27.11.2024 Haushaltsanträge
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 27.11.2024 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 28.11.2024 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 03.12.2024 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 03.12.2024 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025/2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 04.12.2024 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 - Kumasi
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVerlängerung eines bestehenden Erbbaurechtsvertrags
Nicht-öffentlichVerlängerung eines Erbbaurechtes
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.11.2024 Übertragung des Grundstücks Gemarkung Dortmund, Flur 53, Nr. 1285 mit dem aufstehenden Bürogebäude Kanalstraße 25 im Dortmunder Hafen aus dem allgemeinen Grundvermögen in das Sondervermögen Technologiezentrum (SV TZ)
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.11.2024 Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.12.2024 Gemeinsamer Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Nicht-öffentlichEinbringung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025 / 2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Beratung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025/2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 22.11.2024 Anträge zum Stellenplan HH 2025/26
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 22.11.2024 Einbringung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025 / 2026 (Überweisung aus der Sitzung des APOD vom 21.11.2024)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 22.11.2024 Einbringung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025 / 2026 | Stellungnahme des Personalrates (Überweisung aus der Sitzung des APOD vom 21.11.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.12.2024 Einbringung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vorlagen ohne weiter zu berücksichtigende finanzielle Auswirkungen, da diese bereits in der Beratungsvorlage (35972-24/3) enthalten sind, die Veränderungen haushaltsneutral sind o. kompensiert werden können o. (zunächst) keine Auswirkungen entstehen
Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 04.12.2024 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausweitung des nächsten Stellenplanes durch die Einrichtung von insgesamt 11,50 (vzv) Planstellen und die in diesem Zusammenhang vorzunehmende Entfristung von 8,50 (vzv) Projekteinsätzen im Jugendamt der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ratsvorlage Mehrbedarfe Beihilfe für die Bewirtschaftung 2024 und Nachbudgetierung für die Haushaltsplanung 2025/2026 ff.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Altersteilzeit (ATZ) bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Altersteilzeit (ATZ) bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.11.2024 Altersteilzeit (ATZ) bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Friedhöfe Dortmund - Doppelwirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2025/2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsplan 2025/2026 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, der Satzung und Gebührenordnung für die Benutzung von Sport- und Badeanlagen der Stadt Dortmund und der Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim Dortmund zum 01.01.2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sanierung des Nordbades oder Neubau; Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Wirtschaftsplan 2025 / 2026 der Kulturbetriebe Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
FABIDO - Doppel-Wirtschaftsplan 2025/2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erweiterung der Ausbildungskapazitäten im Ausbildungsgang "Praxisintegrierte Ausbildung zum/zur Erzieher*in" im Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Evaluation des 2023 aufgelegten Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Ergebnis: zurückgezogen
Projektträgerschaft zur Umsetzung von Investitionen im Bereich der Abwasserbeseitigung, Erweiterung des Tätigkeitsspektrums des Projektträgers um Reparaturmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsplan 2025 / 2026 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
- abgesetzt - Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: abgesetzt
Wirtschaftsplan 2025-2026 ff. des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Revierpark Wischlingen GmbH – Wirtschaftsplan für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenkonzept für die baulichen Maßnahmen am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Aufstellung von mobilen Raumeinheiten an den Berufskollegs Leopold-Hoesch, Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 26.11.2024 Neubau Kreuzgrundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.12.2024 Neubau der Kreuz-Grundschule; Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 28.11.2024 "Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 28.11.2024 Zusatz- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (Bezirksvertretung Mengede) zu: „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden (Überweisung aus der Sitzung der BV Mengede vom 27.11.2024)
Ergebnis: vertagt
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Erneuerung von 3 Lichtsignalanlagen im Straßenzug der Bornstraße im Stadtbezirk Innenstadt, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau Straßenüberführung Franziusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Erschließungsanlage „ehemaliges heilpädagogisches Heim Zillestraße“ im Bebauungsplangebiet Hom 278; hier 2. Ausbaustufe
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten (Modal Split Erhebung) 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stärkung der Bauaufsicht im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.11.2024 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße; hier: Änderung zur Vorlage DS-Nr. 36387-24 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.11.2024 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 04.12.2024 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Vorbereitende Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Sanierungsverdachtsgebiet für den Bereich Dortmund City – Erhöhung der Aufwendungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einführung von Building Information Modeling (BIM) in der Stadtverwaltung DortmundFortsetzung der Vorlage: Drucksache-Nr.: 24928-22V
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verstetigung der Überbrückungsangebote für neu zugewanderte Schüler*innen; Einrichtung eines Bus-Infopoints
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Modellversuch "Rhythmisierter Ganztag"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtung zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in der Liegenschaft Leuthardstraße 1-3 für den Zeitraum vom 15.10.2024 bis zum 14.10.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung der Clearingstelle für gestrandete Unionsbürger*innen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.11.2024 Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 Digitalisierung von Geschäftsprozessen in den Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb FABIDO – Bestellvorgänge in Wirtschaftsküchen und Anbindung von Beschäftigten an gesamtstädtische Informationen und Prozesse (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2024; lag bereits in der AFBL-Sitzung am 08.11.2024 vor)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 28.11.2024 Digitalisierung von Geschäftsprozessen in den Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb FABIDO – Bestellvorgänge in Wirtschaftsküchen und Anbindung von Beschäftigten an gesamtstädtische Informationen und Prozesse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 Verlängerung des Umsetzungszeitraumes des Wirtschaftsprogramms “Neue Stärke“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 Projekt „Dortmund2030: zirkulär und gemeinwohlorientert wirtschaften" (DoZirkulär2030)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 Brandschutzbedarfsplan 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 28.11.2024 Brandschutzbedarfsplan 2024
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 19.11.2024 Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 28.11.2024 Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 25.11.2024 Pilotphase Frauen-Nacht-Taxi
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.11.2024 IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 05.12.2024 IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.11.2024 IGA 2027 - Neubau Brückenbauwerk "Haldensprung"; hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.11.2024 IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Bewegungsgarten und südl. Eingangsbereich; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.11.2024 IGA 2027 - Bahnbetriebswerk Mooskamp, Leichtbauhalle und Aufwertung Betriebsgelände; hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 05.12.2024 Einführung Grundsteuer C
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vorlagen mit in der Beratungsvorlage (DS Nr.: 35972-24/3) bisher nicht berücksichtigten finanziellen Auswirkungen
Mehrbedarf für digitale Ausstattung des Robert-Bosch-Berufskollegs 2025/2026 ff.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erhöhung des Budgets des Integrationsrates der Stadt Dortmund (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 27.06.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gastronomiestandort Buschmühle
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
"Sanierung Café an den Wasserbecken, Erneuerung Zentralplatz"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sanierung von Kunstrasenplätzen auf städtischen Sportanlagen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.11.2024 Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.11.2024 Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund | Zusatz-/Ergänzungsantrag des RM Mader
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 18.11.2024 Turnhalle Siegfried-Drupp-Grundschule, Sanierung 1-Fach Sporthalle
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 18.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 Beendigung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Beihilfen mit der Stadt Hagen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.11.2024 Umsetzung des ganzheitlichen Konzeptes zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Dortmund und Einrichtung einer (vzv) Planstelle im Jugendamt, sowie die Budgetübernahme von einer Stelle im Jugendring Dortmund für eine Servicestelle für Kinder
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Finanzen
Finanzen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichZusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+ vom 03.05.2024, DS Nr. 34922-24/1 | Nachfragen des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nachtrag: 26.11.2024 Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+ vom 03.05.2024, DS Nr. 34922-24/1 i. V. m. DS Nr. 34922-24/4 | Nachfragen des RM Kowalewski
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024. | Nachfrage RM Erstfeld (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nachtrag: 18.11.2024 Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024. | Nachfrage RM Erstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle Straßeninstandhaltung (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nachtrag: 20.11.2024 Beschlusskontrolle Straßeninstandhaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Taubentürme (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Nachtrag: 25.11.2024 Sachstand Taubentürme | Fraktion Die Linke+ | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.11.2024 Sachstand Taubentürme | Nachfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: eingebracht
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen aufgrund erwarteter Rückforderungen des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen für die Tilgung der Verbindlichkeit aus Grabnutzungrechten ggü. dem Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 EURO 2024 - Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 Überplanmäßige Mehraufwendungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 für den Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 21.11.2024 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilergebnisrechnung Amt 24
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Organisation - unbesetzt -
Personal und Organisation - unbesetzt -
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAbwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund | Bitte um Stellungnahme des RM Kauch (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Abwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eigenbetrieb FABIDO - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verstetigung des „Fachreferates Bewegung“ im Geschäftsbereich Tageseinrichtungen für Kinder im Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Haushaltsbegleitbeschluss „Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Eigenbetrieb Theater – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Eigenbetrieb Wirtschaftsförderung Dortmund - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Dortmund – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Satzung der Stadt Dortmund für das Deponiesondervermögen - Änderung der Satzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Eigenbetrieb Kulturbetriebe – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 26.11.2024 TVÖD für FABIDO Mitarbeitende (Überweisung aus der Sitzung des FABIDO-Betriebsausschusses vom 22.11.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichUmsetzung des Schulungskonzeptes für Aufsichtsräte durch städtische Beteiligungen | Nachfrage des RM Kauch (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.11.2024 Umsetzung des Schulungskonzeptes für Aufsichtsräte durch städtische Beteiligungen | Beantwortung - Nachfrage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.11.2024 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichDOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichDOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Nachtrag: 28.11.2024 DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbHStellungnahme der Verwaltung zu 36669-24/2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen Dortmund (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.11.2024 Flughafen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichDEW21: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichDeutsches Fußballmuseum: Änderungen der Gesellschaftsverträge
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichGesellschaften Technologiezentrum / TZ Net GmbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.11.2024 Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Nicht-öffentlichDSW21: Satzungsänderungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichEDG - Unternehmensverbund: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.11.2024 Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG - Aufnahme der Sparkasse als weiterer Kommanditist
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichLiegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichEhemalige Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) an der Glückaufsegenstraße (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichSachstand Positivliste (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichKommunale Bodenpolitik (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.11.2024 Zusatz-/Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.12.2024 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichSachstand Vierfachsporthalle Unionviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichFortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.12.2024 Ankauf einer Immobilie
Nicht-öffentlichAufbau eines Kennzahlensystems im Tiefbauamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichDortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE + (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Nicht-öffentlichStellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichWirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.11.2024 Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE +
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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