Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (52)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Pflichtenbelehrung gemäß § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

3. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.09.2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

4. 3

   Empfehlungen an den Rat

5. 3.1

   Bebauungsplan Nr. 73 - Johannisfreiheit/Petersburger Wall - 11. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1066
6. 3.2

   Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren); Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1190
7. 3.3

   Haushalt 2023 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Städtebau

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1113
8. 3.4

   Haushalt 2023- Einbringung des Teilhaushaltes für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1298
9. 3.5

   Haushalt 2023 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1324
10. 3.6

    Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung - BewosGS)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1263
11. 3.7

    Erweiterung der Betrauung der Stadtwerke Osnabrück AG mittels Protokoll-Notiz - 9-Euro-Ticket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1270
12. 3.8

    Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1336
13. 3.9

    Jahresvertrag Deckensanierung und Jahresvertrag geotechnische Untersuchung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1315
14. 3.10

    Bürgerbrücke Am Pappelgraben: Berücksichtigung der Anstrengungen der Wüsteninitiative

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1147
15. 3.11

    Förderschulcampus Friedensweg - Machbarkeitsstudie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1089
16. 3.12

    Bürgerbrücke Am Pappelgraben: Berücksichtigung der Anstrengungen der Wüsteninitiative / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1147-01
17. 3.13

    Angebotsanpassung im Buslinien-Netz 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1264
18. 3.14

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1294-01
19. 3.15

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1294
20. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

21. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 109 - Parkhaus Nikolaiort - 5. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss und o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1174
22. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

23. 5.1

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen

24. 5.2

    Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße / Große Schulstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Beschluss über das städtebauliche Konzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1178
25. 5.3

    Ad-hoc-Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit am Wallring

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1333
26. 5.4

    Sicherung und Verbesserung der Wegeverbindung zwischen den Stadtteilen Hellern und Wüste - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1338
27. 5.5

    Fahrplananpassungen zum 05.11.2022

28. 5.6

    Bedarfsgerechter und nutzungsorientierter Umbau der Ellerstraße / Eilantrag der CDU-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO

    vertagt

    • Antrag VO/2022/1354
29. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

30. 7

    Mitteilungen und Anfragen

31. 7.1

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.08.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1229
32. 7.2

    Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.08.2022 des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1296
33. 7.3

    Berichtswesen - Bericht des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.08.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1325
34. 7.4

    Fahrradstraßen - Designbaukasten und Planungen zweier Velorouten in der Wüste

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1246
35. 7.5

    Bauprogramm Deckensanierung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1313
36. 7.6

    Projekt Schienenüberweg Hamburger Straße: Anstehende Baumfällarbeiten entlang des Straßenkörpers

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1150
37. 7.7

    Ad-hoc-Maßnahmen Wallring - Veränderung an Streckenabschnitten

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1346
38. 7.8

    Bebauungsplan Nr. 667 - südlich Weserstraße - (vorhabenbezogener Be-bauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Information über den Wechsel auf eine alternative Planung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1106
39. 7.9

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

40. 7.9.1

    Beteiligung zum Integrierten Stadtentwicklungsprogramm

41. 7.9.2

    Förderprogramm Zukunftsregion Niedersachsen

42. 7.9.3

    Förderprogramm Osnabrück Saniert

43. 7.9.4

    Belagskonzeption Ledenhof

44. 7.10

    Anfragen und Anregungen

45. 7.10.1

    Fußweg Windhorststraße/ Kahle Breite

46. 7.10.2

    Fußgängerüberweg am Spielplatz Bremer Straße/ Ickerweg

47. 7.10.3

    Fußweg Schopenhauerstraße

48. 7.10.4

    Fußwege Johannisstraße - Barrierefreiheit

49. 7.10.5

    Fuß- und Radwege am Fürstenauer Weg

50. 7.10.6

    Lichtsignalanlage am Fürstenauer Weg/ Pyer Kirchweg

51. 7.10.7

    Fuß- und Radweg Fürstenauer Weg/ Weingarten

52. 7.10.8

    Geplante Kosteneinsparungen bezüglich öffentlicher Toiletten