Rechnungsprüfungsausschuss
Dienstag, 10. März 2026 um 18:08 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (35)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP u. BBB Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP u. BBB Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.07.2025
zur Kenntnis genommen -
3.1.1
Sonstige Mitteilungen
-
4
Beschlüsse
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4.1
Schriftführung im Rechnungsprüfungsausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Aufteilung der Prüfungsgebiete auf die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
vertagt -
4.3.1
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
zur Kenntnis genommen -
4.3.2
Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.3.3
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung; Version für den öffentlichen Teil der Sitzung betr.: Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
vertagt -
4.3.4
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung für den öffentlichen Teil zum Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte
zur Kenntnis genommen -
4.3.5
Grünen-Änderungsantrag zu Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar Antrag zur Vorlage 260092
vertagt -
5.1
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Sonstige Beratungspunkte
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Termine für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses in 2026
zur Kenntnis genommen -
7.2
Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
zur Kenntnis genommen -
7.2.1
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
zur Kenntnis genommen -
7.3
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:42 Uhr
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