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Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 10. März 2026 um 18:08 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (35)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP u. BBB Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP u. BBB Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  6. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.07.2025

    zur Kenntnis genommen
  8. 3.1.1

    Sonstige Mitteilungen

  9. 4

    Beschlüsse

  10. 4.1

    Schriftführung im Rechnungsprüfungsausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.2

    Aufteilung der Prüfungsgebiete auf die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.3

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar

    vertagt
  13. 4.3.1

    Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.3.2

    Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  15. 4.3.3

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung; Version für den öffentlichen Teil der Sitzung betr.: Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar

    vertagt
  16. 4.3.4

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung für den öffentlichen Teil zum Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.3.5

    Grünen-Änderungsantrag zu Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar Antrag zur Vorlage 260092

    vertagt
  18. 5.1

    Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6

    Sonstige Beratungspunkte

  20. 7

    Mitteilungen

  21. 7.1

    Termine für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses in 2026

    zur Kenntnis genommen
  22. 7.2

    Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.2.1

    Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.3

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  25. 8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  26. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  27. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  28. 10.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  29. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  30. 11.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  31. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 12.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:42 Uhr

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