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Rat der Gemeinde

Donnerstag, 25. Februar 2016 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (16)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2
3

6. Änderung der Hauptsatzung hier: Änderung der Aufwandsentschädigung

4

5. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse hier: Änderung der Form der Einberufung

5

Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR

6

Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen hier: Antrag der Republikaner NRW vom 21.01.2016 gem. § 24 GO NRW

7

Flüchtlingssituation; hier: Bürgerantrag des Herrn Ludwig Hillers vom 12.01.2016 nebst Nachträgen vom 20. und 30.01.2016

8

Unterbringung ausländischer Flüchtlinge; hier: Weiterer Aufbau von Unterbringungskapazitäten

9

Erweiterung des Kindergartens Nottbäumchen um eine vierte Gruppe; hier: Antrag der AWO, Kreisverband Viersen, auf Mitfinanzierung der Investitionskosten durch einen von der Gemeinde gestellten Zuschussantrag aus dem Landesprojekt "Hilfen im Städtebau für

10

An der Hausermühle; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes Gemarkung Waldniel, Flur 71, Flurstück 451

11

Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 73, Flurstück 375 tlw., 64 tlw., 65 und 157 tlw.; hier: Beschluss zur Erarbeitung eines Planentwurfes

12

Parksituation im Bereich des Wohnhofes Lüttelforster Straße 48-60; hier: Bürgerantrag der Ehel. Stecken und Mitunterzeichner vom 31.01.2016

13

Breitbandausbau; hier: Bürgerantrag der Frau Josefine Giesen und Mitunterzeichner vom 15.02.2016

14

Anfragen an den Bürgermeister

15

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2016 hier: Entwicklung eines Handlungskonzeptes zur Bereitstellung von preiswertem Mietwohnraum

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.02.2016

Details

Ende
20:35 Uhr

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