Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 25. September 2018 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (28)
Bestellung von Schriftführern
Öffentliche Sitzung
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Haushalt 2017; Bericht zur aktuellen Finanzsituation
Änderung der Besetzung von Ausschüssen
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse und den Bürgermeister der Gemeinde Uedem vom 26.10.2009 - Verwaltungsvorlage Nr. 76/2018 -
Stellenplan 2018; 2. Änderung
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ); Entscheidung über die Empfehlungen im Projektbericht "Weiterentwicklung der interkommunalen Kooperation“ mit den Kassenverbandskommunen Bedburg-Hau, Kalkar, Kranenburg, Uedem und Weeze vom 30.01.2013
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ); Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit für den Bereich „IT“ und den Bereich „Finanzbuchhaltung“
Förderprogramm „Gute Schule 2020“
Landesförderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2018 auf Verleihung des "Heimat-Preises"
Bereitstellung von Begrüßungspaketen für Neugeborene und zugezogenen Kleinkindern sowie Durchführung eines jährlichen Erste-Hilfe-Kurses für Eltern von Neugeborenen und Kleinkindern; Antrag FDP-Fraktion vom 13.12.2017
Oberflächenentwässerungskonzept Uedemerbruch; Untersuchung zu wild abfließendem Wasser/Vorstellung des Konzeptes Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ausgestaltung städtebaulicher Verträge zur Entwicklung von Wohnbauflächen; Antrag der Fraktion B‘90/GRÜNE vom 31.05.2018
Bauleitplanung; 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 3 - Bereich zwischen der Kervenheimer Straße/Kettelerstraße/Gartenstraße und Lerchenweg - a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Bauleitplanung; 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 6 - Tönisgelände - a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplan Uedem Nr. 16 - Blatt 3 - (Straßentrasse des Verkehrsringes im Zuge der L5 neu) - Teilstück Keppelner Straße (L362) bis Mühlenstraße (L5) - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Absatz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Ausbau der Gemeindestraßen Gartenring, Gartenstraße (Teilstück Kettelerstraße bis Lohfeldstraße) und Friedensstraße (Teilstück von Gartenstraße bis Lohberg) einschließlich der Stichwege; Antrag der Interessengemeinschaft „Ausbau Gartenstraße und weitere und Stichwege“ vom 14.08.2018 zur Abrechnung der Straßenbaubeiträge
Satzungsangelegenheit; Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich der „Kettelerstraße“ zwischen der Einmündung in die „Kervenheimer Straße (L 362)“ und der Einmündung der Straße „Lohberg“
Satzungsangelegenheit; Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich der „Bergstraße“ zwischen der Einmündung in die Straße „Ostwall“ und der Einmündung der Straße „Kleinbergsbäumchen“
Satzungsangelegenheit; 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Uedem für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2019-
Förderung der Lebensbedingungen von Bienen/Insekten (Bienenfreundliche Gemeinde); 1. Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 31.05.2018 2. Bürgerantrag vom 07.06.2018
Erstellung eines Tourismuskonzeptes; Vorstellung des Endberichtes
Planung zur Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes; Vorstellung der geplanten Ausstattung der Freizeitstätte an der Hohen Mühle mit seniorengerechten Spiel- und Freizeitmöglichkeiten
Energetische Sanierung und Aufstockung des Rathauses einschließlich eines barrierefreien Ausbaus; Raumbedarf
Mitteilungen
Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
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