Rat der Stadt
Donnerstag, 24. November 2016 um 16:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (45)
Berufung und Abberufung von Rechnungsprüfern/innen
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichVereidigung von Frau Regina Kleff als Beigeordnete für das Sozialdezernat
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichEntwurf Gesamtabschluss gemäß § 116 Gemeindeordnung NRW für das Jahr 2010
Zustimmung zum Wirtschaftsplanentwurf 2017 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 30.09.2016
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Bestellung von 2 Arbeitnehmervertreter/innen in den Aufsichtsrat der Forum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH
Interkommunales, integriertes Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020 der vier Städte Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herne und Herten und der Emschergenossenschaft (EGLV) hier: Beschluss für das 'IHK Emscherland 2020'
Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2017 hier: 'Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel'
Besetzung Beirat 'wewole Stiftung e.V.' (vormals Werkstatt für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel e.V.)
Umbesetzung in den Aufsichtsgremien der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat 1. Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH 2. Vertretung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH
Umbesetzung in den Aufsichtsgremien der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH Wechsel in der Geschäftsführung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 83 Absatz 2 GO NRW bei der Buchungsstelle 54.01/0687.789105 (Rückz. Investitionszu-wendung Bahnhofstraße 1. BA / K 28) in Höhe von 28.742,05 € und 54.01/0133.789105 (Rückz. Investitionszuwendung Bahnhofstraße 4. BA / K 28) in Höhe von 53.566,08 €.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 19.10.2016 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524710029 konsumtiver Aufwand „Deckensanierung Cottenburgstraße zw. B 235 und Bochumer Str.“
Satzung der Volkshochschule
Honorarordnung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Castrop-Rauxel
Verkaufsoffene Sonntage 2017; Konzept und Grundsatzbeschluss auf Grund des Beschlusses des OVG NRW vom 10.06.2016
Anpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel (Feuerwehrsatzung)
Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Castrop-Rauxel hier: Beschluss der Fortschreibung 2016
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B474n Ortsumgehung Waltrop
Änderung der Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2017 'Friedhofswesen'
Neubaumaßnahme Brücke Am Bennertor
Antrag DIE LINKE vom 08.11.2016_Gestaltungswettbewerb Brückenneubau
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Castrop-Rauxel
Erlass einer neuen Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Castrop-Rauxel
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2015
Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)
Gührenbedarfsberechnung 2017 - Abfallentsorgung und Erlass einer Gebührensatzung zur Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung
Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Straßenreinigung und Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Wochenmärkte und Erlass einer Gebührensatzung für die Wochenmärkte in Castrop-Rauxel
Erlass einer 9. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel
Umbesetzung der Vertretung des Caritasverbandes im Beirat für Menschen mit Behinderung
Antrag DIE LINKE vom 08.11.2016_Gründung GutachterInnenbüro zur Erstellung von Planungen und Gutachten
Antrag DIE LINKE vom 08.11.2016_Investitionsänderungen
Antrag der Janusz-Korczak-Gesamtschule vom 03.05.2016
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 36.04.533455 (Aufwendungen für die Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge) in Höhe von 1.170.000 €
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FWI vom 14.11.2016; Gemeinsame Resolution Integrationspauschale
Antrag FDP Ratsfraktion vom 23.11.2016_Ausschussumbesetzung B3
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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