Bezirksvertretung Aplerbeck
Dienstag, 09. Mai 2023 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal
Tagesordnung (56)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 14.03.2023
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 14.03.2023
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde bzgl. Errichtung Arztpraxis Sparkasse Lichtendorf
Verlängerung der Mietverhältnisse
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde bzgl. Würdigung des ehem. Bezirksvorstehers Noczynski
Erneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde bzgl. Verkehrssituation Köln-Berliner Straße-Sölder Kirchweg
Berichterstattung
Hol- und Bringzonen an Schulen - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anregung bzgl. Legendenschild Hosbachstraße
Finanzen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck - hier: a) Urbanes Gärtnern nicht auf ÖWG-Flächen, b) Baumscheiben Auf dem Blick konsumtiv statt investiv c) Haushaltsmittel allgemein
Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung AplerbeckA) Vorschläge Leopold-Schütte-StraßeB) Beleuchtung des Verbindungsweges zum Kleingartenverein Einigkeit- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
Antrag des Pinscher Schnauzer Klubs auf finanzielle Unterstützung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.04.2023 Antrag des BSV Schüren auf finanzielle Unterstützung
Ergebnis: vertagt
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen Dortmund Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Ausweitung Jugendarbeit im Bereich Sölde, Sölderholz und Lichtendorf - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 24.04.2023 Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Antrag auf Befreiung von der festgesetzten Art der Nutzung des Bebauungsplanes, hier: Errichtung einer Garage zur Nutzung als Hauptverteiler für den Ausbau des Telekommunikationsnetzes (sog. Point-of-Presence-Garagen) auf einer öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Jugendspielplatz", Begonienstraße 5, Gemarkung Sölde, Flur 10, Flurstück 756- Vorhaben gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB -Az. 61/5-4-053137
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 24.04.2023 Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkbrunnen auf dem Marktplatz Aplerbeck - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ampelbergmännchen für die Ampelanlagen in den Stadtteilen Lichtendorf, Sölderholz und Sölde - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergrößerung des Abstandes zwischen Parkbucht und Fußgängerüberweg auf der Berghofer Straße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kontrolle des Überlaufs bzw. des Abflusses des Rodenbergteichs - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung Parkverbotszone Schwerter Str. 314-316 - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung des Zustands des Verbindungsweges Bergparte - Schürener Straße in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung des Zustands des Verbindungsweges Nagelpötchen - Bergparte in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Herrichten des Fußgängerweges zwischen Hosbachstraße und Lindstraße - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Antworten auf Anfragen
Anfragen
Anfrage zum Ersatz für die Baumfällungen an der Marsbruchstraße (Nähe U47-Endstelle) für den Bau dreier Wohnhäuser - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Großflächige Ausbesserungen von Straßenschäden auf der Schüruferstraße im Bereich Dortmund-Schüren - Anfrage CDU-Fraktion
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
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