Rat der Gemeinde Langenberg

Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung vom 30.06.2016

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Mitteilungen und Anfragen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Berichte der Vertreter der Gemeinde in Verbänden und Unternehmen

Siebte Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung von Windkonzentrationszonen) - Beratung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen - Entwurf- und Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Siebte Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung von Windkonzentrationszonen) - Beratung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

6. Änderung des südlichen Teils des Bebauungsplanes Nr. 213 "Gewerbegebiet Bentelerstraße" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Außenbereichssatzung Merschweg - Vorbereitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bauantrag zum Neubau eines Masthähnchenstalls (29.990 Plätze), Errichtung von drei Futtersilos und eines Gastanks auf dem Grundstück Schlingfeldweg Flur 30 Flurstück 25

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den offenen Ganztagsschulen und außerschulischen Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Gemeinde Langenberg

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer neuen Friedhofssatzung

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beitritt der Gemeinde zum gemeinnützigen Verein "Akademische Gesellschaft Lippstadt e. V."

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (Neuregelung § 2 b Umsatzsteuergesetz)

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Budgetbildung für die Langenberger Schulen

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 gem. § 101 der Gemeindeordnung

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beteiligung der Gemeinde Langenberg am Projekt VITAL.NRW

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Öffentliche Sitzung