Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 07. Mai 2020 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (32)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 05.03.2020
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 -Maßnahmenpaket 5
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3.1
Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.3
abgelehnt -
3.4
Verkehrsberuhigungsmaßnahme "Am Krümpel"
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Pagenstecher Straße sicher und komfortabel für Radverkehr / Antrag der CDU/BOB-Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
6.1.1
Pagenstecher Straße sicher und komfortabel für Radverkehr / Antrag der CDU/BOB-Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Baulandbeschaffung durch Verkaufsverpflichtung von durch Bebauungsplan begünstigte Eigentümer*innen (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
6.3
Waldflächen zwischen Dornierstraße und Stichkanal planungsrechtlich absichern - Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Ratsmitglied Mierke
vertagt -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Klimaschutzbericht 2019 und Ausblick 2020 der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.2
Zusammensetzung der den Osnabrücker ÖPNV bedienenden Busflotte nach Emissionsstandards
zur Kenntnis genommen -
7.3
Aktueller Sachstand zur Sicherung von FFH-Gebieten
zur Kenntnis genommen -
7.4
Rheiner Landstraße - Kanal- und Straßenbau Abschnitt Mozartstraße bis Am Finkenhügel
zur Kenntnis genommen -
7.5
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.5.1
Georgsmarienhütte Franziskushospital
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7.6
Anfragen und Anregungen
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7.6.1
Coronabedingte Absagen von Ausschusssitzungen
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7.6.2
Radverkehrssicherheit
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7.6.3
Mobilstationen
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7.6.4
Bauvorhaben Möserstraße
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7.6.5
Exkursion am 01.07.2020
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7.6.6
Radverkehr Natruper Straße
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7.6.7
Einbahnstraßenregelung Holtstraße
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7.6.8
Verlegung Parklet Dielingerstraße
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7.6.9
Knotenpunkt Römereschstraße / Haster Mühle
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
156.8 KB
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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