Gemeinderat

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk hier: Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e.G.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beitritt des Kreises Heinsberg zur Niederrhein Tourismus GmbH und entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Lärmbelästigungen ausgehend von einer gemeindlichen Unterkunft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Uferböschungsbeschädigungen an der Niers durch Nutrias

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde ("Holleshof") 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 - Holleshof – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wachtendonk (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) hier: Beitrittsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 3 (Kuhdyck - Bergstraße - B 60) 11. Änderung (gemäß § 13 BauGB) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und aus der öffentlichen Auslegung 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 8 – Pellmannssteg – 7. Änderung – Bereich Pellmannssteg 18 – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden § 13 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ortskernentwicklung Wachtendonk; hier: Parkraum- und Verkehrsplanung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Ortskernentwicklung Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung zur 6. Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung der Gemeinde Wachtendonk für die Teilnahme an Betreuungsangeboten der Schulen im Primarbereich

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer „Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Wachtendonk“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung zur 18. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk für die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer neuen Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Fortschreibung des Wirtschaftswegeinvestionsprogrammes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt

Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Kommunalkassenverband Straelen a) Bestellung eines Abwicklers b) Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 c) vorläufige Verteilung des Vermögens und der Schulden

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich