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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 05. Juni 2019 um 16:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (33)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung Niederschriften

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 20.06.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, der Bezirksvertretung 1 und der Bezirksvertretung 3 vom 09.01.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 09.01.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 06.02.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Auswirkungen übergroßer PKW auf den Stadtverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Verkehrssicherheit bei Kindern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

138. FNP-Änderung - Glasmacherviertel - ÖffBet,BehBet,öffAusl

Ergebnis: passieren lassen

9

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/004 - Nördlich Westfalenstraße (Nordteil)

Ergebnis: passieren lassen

10

Sachstandsbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept

Ergebnis: passieren lassen

10.1

Änderungsantrag SPD, B90/Grüne, FDP zum Parkraumbewirtschaftungskonzept (66/52/2019)

Ergebnis: passieren lassen

11

Ergebnis des Pilotversuchs zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit an Hauptverkehrsstr.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Stellplatzsatzung Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

13

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

14

Zulässige Höchstgeschwindigkeit Rheinufertunnel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

EKISO - Entwicklungskonzept Innenstadt Süd-Ost

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Änderung Ausführungs- u. Finanzierungsbeschlusses f. d. Baumaßnahme Radweg Karlstraße/Worringer Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Herstellung einer provisorischen Radfahrstreifen-Markierung Straßenzug Klever Str./Jülichicher Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Abschluss des Testbetriebs und dauerhafte Einrichtung der ÖPNV-Spur Flurstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Neubau Jugendverkehrsschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Pünktlichkeitsbericht der Rheinbahn 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt in den Jahren 2019 bis 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Qualitätsbericht der Rheinbahn 2018

Ergebnis: vertagt

25

Unterführung Bahnhof Gerresheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Änderungsbeschluss AUF Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
17:55 Uhr

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