Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 07. Juli 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (67)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
BBB-Anfrage: Bituminöse Deckenerneuerung der Fahrbahn „An der Ohligsmühle“ in Lengsdorf, Drucksachengruppe 252778
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.1.1
BBB-Anfrage: Bituminöse Deckenerneuerung der Fahrbahn „An der Ohligsmühle“ in Lengsdorf, Drucksachengruppe 252778
zur Kenntnis genommen -
2.2
Grüne/Linke Große Anfrage: Beschlusskontrolle: Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.3
Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße
vertagt -
2.6
Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder
vertagt -
2.7
Grüne Große Anfrage: Absperrung des Bolzplatzes an der Kreuzbergschule
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung von zwei zusätzlichen öffentlichen Müllbehältern in der Fußgängerzone Medinghoven (Europaring [Hausnummer ausgelassen])
zur Kenntnis genommen -
6.6
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.7
CDU-Antrag: Sanierung des Bolzplatzes Im Brandengarten Bonn-Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
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6.9
Grüne-Antrag: Ausstattung Jugendzentrum Brüser Berg
abgelehnt -
6.9.1
Grüne-Antrag: Ausstattung Jugendzentrum Brüser Berg
zur Kenntnis genommen -
6.10
Grüne-Antrag: Tischtennisplatten auf dem Brüser Berg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Grüne-Antrag: Neue Geräte für die Sporthalle
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.11.1
Grüne-Antrag: Neue Geräte für die Sporthalle
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
beschlossengeändert beschlossen
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8.2
Kleingartenentwicklungsplan
weitere Lesung erforderlich -
8.2.1
Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
weitere Lesung erforderlich -
8.2.2
Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
weitere Lesung erforderlich -
8.3
Schaffung eines dreigruppigen Kita-Neubaus in der Riemannstraße im Ortsteil Brüser Berg durch das Städtische Gebäudemanagement
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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8.4
Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.4.1
Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.5
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
beschlossengeändert beschlossen
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8.5.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen -
8.5.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen -
8.5.3
Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antrag zur Vorlage 260890
nicht abgestimmt -
8.5.4
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antrag zur Vorlage 260890
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
abgelehnt - 8.7
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
zur Kenntnis genommen -
12.2
Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.3
Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung zum CDU/SPD-Antrag: Glasfaserausbau (FTTH) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.5
Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
12.6
Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
vertagt -
12.7
11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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12.8
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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