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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 07. Juli 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (67)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BBB-Anfrage: Bituminöse Deckenerneuerung der Fahrbahn „An der Ohligsmühle“ in Lengsdorf, Drucksachengruppe 252778

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  4. 2.1.1

    BBB-Anfrage: Bituminöse Deckenerneuerung der Fahrbahn „An der Ohligsmühle“ in Lengsdorf, Drucksachengruppe 252778

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Grüne/Linke Große Anfrage: Beschlusskontrolle: Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 2.3

    Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630

    vertagt
  7. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30

    vertagt
  8. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße

    vertagt
  9. 2.6

    Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder

    vertagt
  10. 2.7

    Grüne Große Anfrage: Absperrung des Bolzplatzes an der Kreuzbergschule

    zur Kenntnis genommen
  11. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  13. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 6

    Beschlüsse

  15. 6.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6.2

    Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.3

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.4

    Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.5.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung von zwei zusätzlichen öffentlichen Müllbehältern in der Fußgängerzone Medinghoven (Europaring [Hausnummer ausgelassen])

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.6

    Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  21. 6.7

    CDU-Antrag: Sanierung des Bolzplatzes Im Brandengarten Bonn-Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.8

    CDU-Antrag: Mini-Halfpipe für den Brüser Berg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.9

    Grüne-Antrag: Ausstattung Jugendzentrum Brüser Berg

    abgelehnt
  24. 6.9.1

    Grüne-Antrag: Ausstattung Jugendzentrum Brüser Berg

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.10

    Grüne-Antrag: Tischtennisplatten auf dem Brüser Berg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.11

    Grüne-Antrag: Neue Geräte für die Sporthalle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.11.1

    Grüne-Antrag: Neue Geräte für die Sporthalle

    zur Kenntnis genommen
  28. 7

    Empfehlungen

  29. 8

    Anhörungen

  30. 8.1

    Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 8.2

    Kleingartenentwicklungsplan

    weitere Lesung erforderlich
  32. 8.2.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    weitere Lesung erforderlich
  33. 8.2.2

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    weitere Lesung erforderlich
  34. 8.3

    Schaffung eines dreigruppigen Kita-Neubaus in der Riemannstraße im Ortsteil Brüser Berg durch das Städtische Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  35. 8.4

    Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  36. 8.4.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  37. 8.5

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 8.5.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    zur Kenntnis genommen
  39. 8.5.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    zur Kenntnis genommen
  40. 8.5.3

    Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antrag zur Vorlage 260890

    nicht abgestimmt
  41. 8.5.4

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antrag zur Vorlage 260890

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 8.6

    27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  43. 8.7

    16. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 9

    Stellungnahmen

  45. 10

    Anregungen

  46. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  47. 12

    Mitteilungen

  48. 12.1

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028

    zur Kenntnis genommen
  49. 12.2

    Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  50. 12.3

    Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  51. 12.4

    Mitteilung zum CDU/SPD-Antrag: Glasfaserausbau (FTTH) im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  52. 12.5

    Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  53. 12.6

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    vertagt
  54. 12.7

    11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  55. 12.8

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  56. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  57. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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