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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 28. April 2026 um 15:31 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (107)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: LKW-Aufkommen Kruckeler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Verkauf des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Schönhalsweg 2 in Dortmund-Persebeck an die Erbbauberechtigten - Nachversand

Nicht-öffentlich
2.2

Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Förderung Dortmunder Kammerchor e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Situation Mira-Lobe-Schule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Nachfrage nach Verkehrssituation um Paketstation 173

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Nachfrage nach Bänken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Aufstellung von Bänken (Anregung vom Seniorenbeirat)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung

3

Finanzen

Nicht-öffentlich
3.1

Information durch Deutsche Bahn AG zu den Bahnhöfen Kirchhörde, Zoo und Barop

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

AIG Westend: Adventszauber am Zoo 2026

Nicht-öffentlich
3.2

Berichterstattung durch das Ordnungsamt über Blindgängerverdachtspunkte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Vorstellung Projekt Weltacker Dortmund durch Ernährungsrat Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Kirchhörde: Probleme mit baufälligem Zaun (Eigentümer straßen.nrw)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.2

Kirchhörde: Hundekotbeutelspender An den Birken und Dahmsfeldstraße

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

4.1.3

TuS Barop: Einberufung eines Runden Tisches - Bauvorhaben Bogenschießanlage - keine Unterlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.4

Eichlinghofen: Situation an der Universitätsstraße ( Uni-Südtangente)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.5

Hombruch: Förderung Ladeinfrastruktur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Eingaben wegen Förderung

4.2.1

Erlebt Was e. V.: Förderung Frühförderraum

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.2.2

Kita „Kleine Strolche“: Förderantrag zur Erneuerung des Außenbereichs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.3

TuS Eichlinghofen: Förderung Bau Flutlichtanlage

Ergebnis: vertagt

4.2.4

GV Zur Quelle: Antrag auf Förderung Anschaffung von Spielgeräten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.5

Fletch Bizzel/Krueger: Förderung Theaterstück DIE LÜGE

Ergebnis: vertagt

4.2.6

Stadtsportbund: Umwidmung/Verwendung von Restmitteln für SportMobil auf dem Hombrucher Markt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.7

KIndertagesstätte St. Clemens: Förderung Konzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.8

Harkort-Grundschule: Gestaltung Schulhof mit Hochbeeten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.9

Langeloh-Grundschule: Anschaffung von Forscherboxen und Gartenmaterial

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.10

Gartenverein Heideblick: Förderung Neuanlage Heidebeet

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.11

Erlebt Was e. V. Finanzierung Hochbeete

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.12

Nachtrag: 16.04.2026 Helene Lange Gymnasium Antrag Sporthallenausstattung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3.1

Sicherung des Fußweges Spissenagelstraße durch Abpfostung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Gemeinsame Anträge der Fraktionen

5.1.1

Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD B90/Die Grünen Die Linke: Umfeld Bahnhof Kirchhörde

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.2

Mitteilung des Bezirksbürgermeisters: Bürgersprechstunde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.3

Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD B90/Die Grünen Die Linke: Harkortstraße

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

5.1.4

Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD Bündnis90/Die Grünen Die Linke: Löttringhauser Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.5

Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD B90/Die Grünen Die Linke: Marktplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.6

Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU SPD B90/Die Grünen: Verwendung der Haushaltsmittel 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anträge CDU-Fraktion

5.2.1.1

Einrichtung eines Bürgerbudgets für mehr Bürgerbeteiligung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2.1.2

dazu: Einrichtung eines Bürgerbudgets für mehr Bürgerbeteiligung; Stellungnahme des Rechtsamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.2

CDU-Fraktion: Zeitlich begrenztes Parken auf der Strasse am Beilstück vor den Hausnummern 32 bis 36

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.3

CDU-Fraktion: Fahrradreparaturstation auf dem Rad- und Fußweg _Rheinischer Esel_

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2.4

CDU-Fraktion:Mehrfachsporthalle im Schulzentrum Renninghausen - priorisierte Planung und Umsetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.5

CDU-Fraktion: Umgestaltung der Uni-Süd-Tangente bei Grossveranstaltungen

Ergebnis: vertagt

5.3

Anträge SPD-Fraktion

5.3.1

SPD-Fraktion: Tempo 50 km/h auf Hagener Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.2

SPD-Fraktion: Verbesserter Schienenersatzverkehr an den S-Bahnhaltepunkten Dortmund-Barop und Dortmund-Kruckel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.4.1

B90/Die Grünen: Dialogdisplays

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4.2

B90/Die Grünen: Stockumer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4.3

B90/Die Grünen: Zillestraße - Ewige Teufe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Anträge AfD-Fraktion

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1

Überweisung: Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Finanzen und Liegenschaften

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund

Ergebnis: vertagt

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Planung von öffentlichen Verkehrsflächen hier: Herstellung der Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg" in Dortmund Hombruch nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Bauleitplanung; 65. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: I. Beschluss zur 65. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohnquartier am Kirchhörder Bach -; II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Beabsichtigte Teileinziehung der Straße An der Margarethenkapelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Einfaches Parkleitsystem Zoo, Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

14

Wirtschaftsförderung

15

Personal und Dortmunder Systemhaus

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.1.1

Sachstand zur Bebauung in Löttringhausen "ehemaliges Gemeindezentrum St. Norbert"hier: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2025 (DS-Nr.: 00300-25)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.2

Sachstand der Entwicklung der Bebauung des ehemaligen Telekom-Geländes (Hom 262) an der Hagener Straßehier: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (DS-Nr.: 00722-26)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.3

Sachstand zur Bebauung in Hombruch "ehemaliges Pfarrheim St. Clemens"hier: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2025 (DS-Nr.: 00301-25)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Anfragen

16.2.1

SPD Fraktion: Anfrage Am Erlenbruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.2

SPD-Fraktion: Anfrage Rebhuhnweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.3

B90/Die Grünen Anfrage: Rheinischer Esel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.4

B90/Die Grünen Anfrage: Vorbehaltsnetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Abschlussberichte/Sachstandsberichte der letzten Monate

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.2

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation an EWIGE TEUFE; Protokoll des Ortstermins am 09.03.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.3

Hombruch: Ergebnis des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG - RKRS - GSB; hier: Protokoll Ortstermin am 11.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.4

Hombruch: Ergebniss des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG - RKRS - GSB; hier: Protokoll Ortstermin an der GSB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.5

Abschlussbericht: Errichtung Bürgersteig entlang Blickstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.6

Abschlussbericht: Schönau: Durchsetzung der Verkehrsberuhigten Zone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.7

Verwendung der Haushaltsmittel 2022 - Aufstellung von Fahrradständern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:05 Uhr

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