mandari

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 27. Mai 2020 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (51)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Anfragen

4.1

Gefahren im Straßenverkehr minimieren -Anfrage der CDU-Ratsfraktion-

Ergebnis: vertagt

4.2

Sachstand Stadtbahn-/Straßenbahnanbindung Universität/Wersten -Anfrage der CDU-Ratsfraktion-

Ergebnis: vertagt

5

Anträge

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Bericht des Dezernates 03 zur Corona-Lage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Statusbericht der Rheinbahn AG zu Corona

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Mündlicher Bericht zur Teilnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf an den FußverkehrsChecks 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Sachstandsbericht zur K-Bahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Bericht des Ordnungsamtes zur Corona-Lage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Vier Raumbilder für das Raumwerk D

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1

Vier Raumbilder für das Raumwerk D

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9

Blaugrüner Ring - Bestätigung des Wettbewerbsergebnisses - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

10

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/016 Konrad-Adenauer-Platz - Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

11

Radfahrstreifen Königsberger Straße und Sandträgerweg im Bereich zwischen Posener Straße und Bunzlauer Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Am Trippelsberg - Protected Bike Lane zwischen Karweg und Bonner Straße mit barrierefreiem Ausbau der Bushaltestellen „Am Trippelsberg“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Radwegeplanung Oberbilker Allee – Zwischenzustand im Bereich zwischen Corneliusstraße und Hüttenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Maßnahmen zur Förderung der Verkehrssicherheit und des Radverkehrs im Bereich der Bilker Allee

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Radverkehrsplanung Witzelstraße / Moorenplatz – Querschnittsvarianten im Weg parallel zur Witzelstraße im Bereich Unikliniken

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

17

Wohngebiet Hauptbahnhof-Ost- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Wohngebiet Liststraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Wohngebiet Windscheidstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Reaktivierung der Ratinger Weststrecke für den Personenverkehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Reduktion der Betriebsstörungen an Stadt- und Straßenbahnlinien durch die Reduktion von Falschparkern – Pilotstrecke Derendorfer Straße

Ergebnis: vertagt

22

ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße

Ergebnis: vertagt

23

ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Radführung am Knoten Kruppstraße/Oberbilker Allee

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Anpassung des Knotens Auf`m Hennekamp / Himmelgeister Straße / Kopernikusstraße im Rahmen der ÖPNV-Beschleunigung

Ergebnis: vertagt

25

Fortführung Testbetrieb Umweltspuren

Ergebnis: vertagt

26

Prüfergebnis und Umsetzung der Anbindung des P+R-Platzes an der Messe P2 mit der U78

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Entwicklung Kesselstraße - Beauftragung einer externen Projektsteuerung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

28

Berichterstattung über die Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX) im Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) Hellerhof-Reisholz hier: Sachstand Kreuzungsbauwerke Reisholz

Ergebnis: vertagt

29

Berichterstattung über die Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX) im Planfeststellungsabschnitt (PFA 3.1) Kalkum-Angermund hier: Sachstand zu den Planungsbereichen Bahnhof Angermund und An den Kämpen

Ergebnis: vertagt

30

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

31

Wahl einer Schiedsperson

Ergebnis: zurückgezogen

32

Sachstand Aufhebung Radwegebenutzungspflicht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Radwegeanlagen entlang der Rheinachse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33.1

Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage „Radwegeanlagen entlang der Rheinachse“ (Vorlage OVA/072/2020) zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf am 27.05.2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

Mindestabstand auf Gehwegen ermöglichen durch Rücknahme der Genehmigung zum Gehwegparken

Ergebnis: vertagt

35

Pünktlichkeitsbericht der Rheinbahn für das Jahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Sachstandsbericht über die verkehrstechnischen Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Umsetzungsstand Radschnellweg für den Düsseldorfer Süden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Veranstaltungen Burgplatz – Nachmeldungen zum Jahresprogramm 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Luftqualität 2019

Ergebnis: vertagt

40

Erster Bericht zum Ratsbeschluss "Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben!"

Ergebnis: vertagt

41

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Maßnahme Umbau des Knotenpunktes Forst- /Kleinstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.05.2020

Details

Ende
19:15 Uhr

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