Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

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Neubesetzung von Ausschusssitzen

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Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

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Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Antrag der WWG zur Unterkunft für Asylsuchende

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Unterbringung der Asylbewerber

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Anfrage zum Bau einer Gaststätte auf dem Grundstück Gemarkung Wachtendonk, Flur 14, Nr. 25 (Mühlenwall)

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Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern - Beitritt zu der zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den Krankenkassen geschlossenen Rahmenvereinbarung über die Nutzbarkeit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)

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Wirtschaftswegeinvestitionsprogramm 2016 bis 2019

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Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 6 Laerheiderweg – 1. Änderung (gemäß § 13 BauGB) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

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Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 1 – Am Kuhdyck – 12. Änderung – Bereich Kuhdyck 16 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit §§ 13 und 13a BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

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44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

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Planung Niederschlagswasserbehandlungsanlage Kempener Straße/Bergstraße im Rahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2015 bis 2020 der Gemeinde Wacchtendonk

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Vortrag der DSK zur Auswertung der Ergebnisse aus der Bürgerzukunftswerkstatt vom 23.06.2015 Mit Email vom 14.09.2015 beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes (siehe Anlage).

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EU-Umgebungslärmrichtlinie – Lärmaktionsplanung Umsetzung Stufen 1 bis 3

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Schiefergasförderung in den Niederlanden

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Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wachtendonk.

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Verlustübernahmen der kommunalen Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH (WKK GmbH)

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Vorschlag für eine Position bzw. einen Stellvertreter im Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Niers

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Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schliessung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Darstellung der Unterbringungssituation der Asylbewerber einschließlich der Planungen für zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten

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Grundstücksangelegenheiten; Erwerb des Grundstücks Mühlenstr. 8

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Grundstücksangelegenheiten hier: Anfrage zum Bau einer Gaststätte auf dem Grundstück Gemarkung Wachtendonk, Flur 14 Nr. 25 (Mühlenwall)

Personalangelegenheiten - Personaleinsatz der Gemeinde Wachtendonk in der Gesellschaft für Kommunallogistik

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schliessung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich