Stadtverordnetenversammlung

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Benennung von zwei Urkundspersonen

Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers) gemäß § 57 Absatz 1 Satz 1 HGO (Mehrheitswahl)

Wahl der Vertreter/innen Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers gemäß § 57 Absatz 1 Satz 1 HGO (Listenwahl)

Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers (einschließlich einer Stellvertretung) gemäß § 61 Absatz 2 HGO

Übernahme der bestehenden Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (einschließlich Ortsbeirat Wixhausen)

Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung a) Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitglieder b) Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Benennungsverfahren

Kommunalwahlen am 14. März 2021 in der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beschlussfassung über Einsprüche gegen die Kommunalwahl und über die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ortsbeirat Wixhausen

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirates der Wissenschaftsstadt Darmstadt am 14.03.2021

Änderung der Hauptsatzung

Wahl der ehrenamtlichen unbesoldeten Beigeordneten (Stadträtinnen / Stadträte) ? gem. §§ 44 und 55 HGO (Listenwahl) a) Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten Beigeordneten durch den / die Stadtverordnetenvorsteher/in ? gem. § 46 Abs. 1 HGO b) Aushändigung der Urkunden über die Berufung in ihr Amt an die neugewählten Beigeordneten durch den Oberbürgermeister ? gem. § 46 Abs. 2 HGO c) Vereidigung der neugewählten Beigeordneten auf das Grundgesetz und die Hessische Verfassung durch den / die Stadtverordnetenvorsteher/in