Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 23. November 2022 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (31)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer stellvertretenden Geschäfts- und Schriftführerin für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlicher Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Verbesserung der Verkehrssicherheit des Weihnachtsmarkts auf der Königsallee“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Sichtbarkeit des Radfahrendenweges und Erhöhung der Sicherheit für die dort Zufußgehenden -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschalten von Lichtsignalanlagen und Lichtwerbung in ÖPNV-Wartehäuschen und an sonstigen Orten, z.B. Hausfassaden im Zeitraum von 1 bis 5 Uhr -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur Erhöhung der Verfügbarkeit von e-Ladesäulen und zur Vermeidung von unnötigem Parkplatzsuchverkehr -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Öffnung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung für Radfahrende -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Aktueller Sachstand zum beschlossenen Antrag „Auswirkungen der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Theodor-Heuss-Brücke – verwaltungsseitiges Maßnahmenpaket zur verbesserten Absturzsicherung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benderstraße – Interfraktioneller Antrag aus der Bezirksvertretung 7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023
Ergebnis: passieren lassen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser vs. Brückenbaumaßnahmen im Zuge der A52/B7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")
Ergebnis: passieren lassen
Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Vorlagenbeschluss OVA/133/2022: Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umgestaltung Dreiecksfläche Scheffelstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2023 – 2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisse der Kordon- und Riegelzählung 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strategie zum Parkraummanagement
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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