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Rat der Gemeinde Langenberg

Dienstag, 26. Februar 2019 um 18:00 Uhr Rathaus Gemeinde Langenberg, großer Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung (18)

1.

Genehmigung der Niederschriften über die 30. Sitzung vom 13.12.2018 und 31. Sitzung vom 21.01.2019

2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

5.

Berichte der Vertreter der Gemeinde in Verbänden und Unternehmen

6.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208 „Gewerbegebiet Lippstädter Straße" - Beratung der während der erneuten Offenlegung eingegangenen Bedenken und Anregungen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205 "Beine" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Ortskern" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

9.

Wasserversorgungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.a

Familienpass der Gemeinde Langenberg / Richtlinien für die Ausstellung des Familienpasses der Gemeinde Langenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Antrag der UWG-Fraktion auf Anpassung der Elternbeiträge für die Teilnahme von Kindern an den offenen Ganztagsschulen und außerschulischen Betreuungsangeboten in der Primarstufe (OGS)

11.a

Antrag der UWG-Fraktion auf Anpassung der Elternbeiträge für die Teilnahme von Kindern an den offenen Ganztagsschulen und außerschulischen Betreuungsangeboten in der Primarstufe (OGS)/Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den offenen Ganztagsschulen und außerschulischen Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Gemeinde Langenberg

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

12.

Antrag der CDU-Fraktion auf erneute Ausschreibung der Trägerschaft der Randstundenbetreuung und des offenen Ganztags an den beiden Teilstandorten der Grundschule

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beteiligung der Gemeinde an der geplanten Mehrwegbecherkampagne

14.

Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen der Bürgermeisterin für das Jahr 2018

15.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.02.2019

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Klutenbrinkstraße 5

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