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Gemeinderat

Donnerstag, 10. Oktober 2019 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (48)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Benennung von Ausschussmitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Gelderner Fleuth

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Wegfall der Turnhallenbenutzungsgebühren für die Turnhallen in Wachtendonk und Wankum ab dem 01.01.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentliche Begegnungsstätte „Bürgerhaus „Altes Kloster“ in Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Entgelt- und Besoldungsabrechnung der Gemeinde Wachtendonk durch die Stadt Krefeld

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Aufstockung der personellen Ressourcen im Bereich der Jugendarbeit und Verbesserung der räumlichen Situation im Ortsteil Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Beendigung der schulischen Zusammenarbeit mit der Stadt Straelen durch Kündigung der Vereinbarung über die Bildung eines Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/ Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Auflösung des Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Teilnahme an der Aktion der Telekom Deutschland GmbH „Wir jagen Funklöcher“ Bewerbung um einen LTE Funkmast-Standort

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Dachbegrünung für den Erweiterungsbau Rathaus

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Klima-Bündnis hier: Antrag zum Beitritt der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Sanierung Naturfreibad Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Aufhebung von Ratsbeschlüssen zum Straßenausbau hier: Anträge der Fraktionen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:

20.

Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Verkehrskonzept für Wankum; Nutzbarmachung von Wirtschaftswegen für den Schwerlastverkehr

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

22.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortskern Wachtendonk – Beschluss über die finale Fassung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

23.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Barrierefreier Zugang Niersuferpromenade

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24.

Planungsleistungen im Rahmen der Maßnahmen des Integrierten Handlungskonzeptes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

25.

Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes hier: Verkehrskonzept Ortskern Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

26.

Bauliche Nachverdichtung Wankum "Auf dem Ostkamp"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Bebauungsplan Wankum Nr. 19 -Alter Sportplatz Wankum- hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

28.

Bebauungsplan Wankum Nr. 19 - Alter Sportplatz Wankum - hier: Beratung von klimagerechten Vorgaben

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

29.

48. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

30.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19a „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

31.

1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf hier: Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

32.

Wiedereingliederung des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk in den Kernhaushalt der Gemeinde nach Handlungsempfehlung der GPA aus überörtlicher Prüfung 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

33.

Änderung des Stellenplanes 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

34.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

35.

Anfragen der Ratsmitglieder

36.

Schließung des öffentlichen Teils

37.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

38.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

39.

Mitteilungen der Verwaltung

40.

Antrag eines Sportvereins auf Wandlung eines Darlehens in einen Zuschuss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

41.

Überprüfung der Pachtverträge mit dem SV Naturbad Wachtendonk e. V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

42.

Vertragsangelegenheiten hier: Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

43.

Erwerb von Tauschflächen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

44.

Anfragen der Ratsmitglieder

45.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

46.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.10.2019

Details

Ende
20:42 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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