Gemeinderat
Donnerstag, 10. Oktober 2019 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"
Tagesordnung (48)
Begrüßung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Fragen und Anregungen der Einwohner
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Benennung von Ausschussmitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Gelderner Fleuth
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Wegfall der Turnhallenbenutzungsgebühren für die Turnhallen in Wachtendonk und Wankum ab dem 01.01.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentliche Begegnungsstätte „Bürgerhaus „Altes Kloster“ in Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Entgelt- und Besoldungsabrechnung der Gemeinde Wachtendonk durch die Stadt Krefeld
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Aufstockung der personellen Ressourcen im Bereich der Jugendarbeit und Verbesserung der räumlichen Situation im Ortsteil Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Beendigung der schulischen Zusammenarbeit mit der Stadt Straelen durch Kündigung der Vereinbarung über die Bildung eines Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/ Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Auflösung des Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Teilnahme an der Aktion der Telekom Deutschland GmbH „Wir jagen Funklöcher“ Bewerbung um einen LTE Funkmast-Standort
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Dachbegrünung für den Erweiterungsbau Rathaus
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Klima-Bündnis hier: Antrag zum Beitritt der Gemeinde Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Sanierung Naturfreibad Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Aufhebung von Ratsbeschlüssen zum Straßenausbau hier: Anträge der Fraktionen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
Verkehrskonzept für die Ortschaft Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verkehrskonzept für Wankum; Nutzbarmachung von Wirtschaftswegen für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortskern Wachtendonk – Beschluss über die finale Fassung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Barrierefreier Zugang Niersuferpromenade
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Planungsleistungen im Rahmen der Maßnahmen des Integrierten Handlungskonzeptes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes hier: Verkehrskonzept Ortskern Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Bauliche Nachverdichtung Wankum "Auf dem Ostkamp"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Wankum Nr. 19 -Alter Sportplatz Wankum- hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Wankum Nr. 19 - Alter Sportplatz Wankum - hier: Beratung von klimagerechten Vorgaben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
48. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19a „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf hier: Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Wiedereingliederung des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk in den Kernhaushalt der Gemeinde nach Handlungsempfehlung der GPA aus überörtlicher Prüfung 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Änderung des Stellenplanes 2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Schließung des öffentlichen Teils
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen der Verwaltung
Antrag eines Sportvereins auf Wandlung eines Darlehens in einen Zuschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Überprüfung der Pachtverträge mit dem SV Naturbad Wachtendonk e. V.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Vertragsangelegenheiten hier: Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erwerb von Tauschflächen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Unterrichtung der Öffentlichkeit
Schließung der Sitzung
öffentlich
nichtöffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.10.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:42 Uhr
- Adresse
- Kirchplatz 3
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