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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 18. August 2020 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (34)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 07.07.2020

3

Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Grabstein der Familie Josef Pastor auf dem kommunalen Friedhof Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Bungalow, Hoynckallee 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes H 14/3 - Kleysche Straße -; hier: 1) Bericht über die erneute beschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4a (2) BauGB i. V. m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Sukzessive Durchführung von Stadtteil- und Dorfentwicklungskonzepten durch externe Planungsbüros für alle Stadtviertel und Ortsteile; hier: Antrag Nr. XVII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Beleuchtung Moselstraße entlang der Hecken und Mauern; hier: Antrag Nr. XVIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verbesserung der Verkehrssicherheit von der Zufahrt Windmühlenweg auf die Eltener Straße im Zuge der Alltagsmobilität; hier: Antrag Nr. XXI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Antrag auf Verkehrsberuhigung an der Rheinschule; hier: Antrag Nr. XXIV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Antrag zur Errichtung weiterer Lehrerparkplätze an der Rheinschule; hier: Antrag Nr. XXV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Antrag auf Verlängerung der 30er Zone an der Goebelstraße sowie die Aufstellung eines Verkehrsspiegels; hier: Antrag Nr. XXVI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Stärkung des Sondervermögens zur strategischen Innenstadtentwicklung durch das Sofortprogramm "Stärkung unserer Innenstädte und Zentren" des Landes NRW; hier: Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Mitteilungen und Anfragen

13.1

Bürgerbeteiligung zum Straßenausbau Nierenberger Straße; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

13.2

Änderung der Sprechzeiten der technischen Mitarbeiter der Bauaufsicht; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

13.3

Sachstand Querungshilfe Bushaltestelle Jahnstraße; hier: Anfrage von Mitglied Brouwer

13.4

Sachstand Altes Hauptzollamt; hier: Anfrage von Mitglied Byloos

13.5

Sachstand "Kaffeeklatsch", Rheinpromenade; hier: Anfrage von Mitglied Byloos

13.6

Sachstand "Alte Rheinfähre"; hier: Anfrage von Mitglied Byloos

13.7

Beschilderung Ölstraße-Brink-Wollenweberstraße; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

13.8

Bauzaun Gesamtschule; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

13.9

Sachstand Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Jörn Bartels

13.10

Sachstand "De Wette Telder"; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt

13.11

Bushaltestellen Praest/Vrasselt; hier: Anfrage von Mitglied Rudolph

13.12

Straßenzustand Dreikönige; hier: Anfrage von Mitglied Rudolph

13.13

Tempobeschränkung Vrasselt; hier: Anfrage von Mitglied Rudolph

13.14

Sachstand "Am Portenhövel", Barrierefreier Zugang und Fußgängerweg; hier: Anfrage von Mitglied Baars

13.15

Zerfall von Gräbern auf dem Alten Friedhof Elten; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

13.16

Sachstand "Errichtung einer 2. Feuerwache stadtnah"; hier: Anfrage von Mitglied Byloos

13.17

Ausbau Nierenberger Straße und Duisburger Straße; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt

13.18

Arbeitsgruppe Barrierefreiheit; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt

13.19

Zustand Fuß-/Radweg Nierenberger Straße/Eisenbahnunterführung; hier: Anfrage von Mitglied Gertsen

14

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.08.2020

Details

Ende
18:02 Uhr

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