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Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

Dienstag, 17. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (47)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

    vertagt
  3. 1.1.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Große Anfrage der Linke-Fraktion: Maßnahmen der Stadt Bonn zur Prävention von Rechtsextremismus und zum Schutz von Betroffenen rechter Gewalt

    vertagt
  7. 1.3.1

    Große Anfrage der Linke-Fraktion: Maßnahmen der Stadt Bonn zur Prävention von Rechtsextremismus und zum Schutz von Betroffenen rechter Gewalt

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.2

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Linke-Fraktion: Maßnahmen der Stadt Bonn zur Prävention von Rechtsextremismus und zum Schutz von Betroffenen rechter Gewalt

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    BBB-Anfrage "Erkenntnisse, Gefahrenabwehrmaßnahmen und behördliche Zusammenarbeit im Vorfeld und Umfeld der Amokfahrt vom 3. Dezember 2025 in der Bonner Innenstadt"

    vertagt
  10. 1.5

    Große Anfrage der FDP-Gruppe: Situation im Beethovenpark im Bereich Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.6

    Große Anfrage der FDP-Gruppe: Einführung smarter Altpapiercontainer mit Füllstandsüberwachung

    vertagt
  12. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  14. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2026

    zur Kenntnis genommen
  15. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 5

    Beschlüsse

  17. 6

    Empfehlungen

  18. 6.1

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt
  19. 6.1.1

    Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  20. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  21. 6.1.3

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt
  22. 6.1.4

    BSW/SBI Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums, insbesondere Crack, und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage DS 261220

    vertagt
  23. 6.1.5

    Änderungsantrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn. Hier: Einrichtung einer AG

    vertagt
  24. 6.1.6

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  25. 6.1.7

    Volt-/Grüne-/SPD-/Linke-Änderungsantrag zu: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  26. 6.2

    11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  27. 6.2.1

    FDP-Änderungsantrag: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 261840

    ohne Votum
  28. 6.3

    4. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.4

    Kooperationsantrag CDU/SPD/FDP: Verlagerung der Wache GABI in den Bereich des Hauptbahnhofs

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.4.1

    Kooperationsantrag Grüne: Verlagerung der Wache GABI in den Bereich des Hauptbahnhofs Antrag zur Vorlage 261890

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.5

    CDU/SPD/FDP-Antrag: BFD bei Feuerwehr Bonn

    vertagt
  32. 7

    Anhörungen

  33. 8

    Anregungen

  34. 9

    Mitteilungen

  35. 9.1

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

    zur Kenntnis genommen
  36. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  37. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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