Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
Dienstag, 17. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (47)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
vertagt -
1.1.1
Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
zur Kenntnis genommen -
1.2
Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
zur Kenntnis genommen -
1.3
Große Anfrage der Linke-Fraktion: Maßnahmen der Stadt Bonn zur Prävention von Rechtsextremismus und zum Schutz von Betroffenen rechter Gewalt
vertagt -
1.3.1
Große Anfrage der Linke-Fraktion: Maßnahmen der Stadt Bonn zur Prävention von Rechtsextremismus und zum Schutz von Betroffenen rechter Gewalt
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Linke-Fraktion: Maßnahmen der Stadt Bonn zur Prävention von Rechtsextremismus und zum Schutz von Betroffenen rechter Gewalt
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage "Erkenntnisse, Gefahrenabwehrmaßnahmen und behördliche Zusammenarbeit im Vorfeld und Umfeld der Amokfahrt vom 3. Dezember 2025 in der Bonner Innenstadt"
vertagt -
1.5
Große Anfrage der FDP-Gruppe: Situation im Beethovenpark im Bereich Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
1.6
Große Anfrage der FDP-Gruppe: Einführung smarter Altpapiercontainer mit Füllstandsüberwachung
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2026
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagt -
6.1.1
Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.1.2
BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.1.3
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagt -
6.1.4
BSW/SBI Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums, insbesondere Crack, und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage DS 261220
vertagt -
6.1.5
Änderungsantrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn. Hier: Einrichtung einer AG
vertagt -
6.1.6
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.1.7
Volt-/Grüne-/SPD-/Linke-Änderungsantrag zu: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.2
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
6.2.1
FDP-Änderungsantrag: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 261840
ohne Votum -
6.3
4. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Kooperationsantrag CDU/SPD/FDP: Verlagerung der Wache GABI in den Bereich des Hauptbahnhofs
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Kooperationsantrag Grüne: Verlagerung der Wache GABI in den Bereich des Hauptbahnhofs Antrag zur Vorlage 261890
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5
CDU/SPD/FDP-Antrag: BFD bei Feuerwehr Bonn
vertagt -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:02 Uhr
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