Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 21. März 2024 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (77)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Bebauungsplan InW 106 Änderung Nr. 9 - Rheinische Straße - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Einrichtung einer Fahrradstraße mit Markierung und Asphaltierung des Teilstücks 12 der Veloroute 5 - Hörde ( Am Bruchheck zwischen Goystraße und An der Goymark )
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
-abgesetzt- Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zurückgezogen
Asphaltierung Emscherradweg - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung Dortmund City: Einrichtung und Umsetzung des „Verfügungsfonds City“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Grundhafte Erneuerung der Brücke B 54 über die B1, Bauwerk Nr. 750, Beschlusserhöhung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Geh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288), Beschlusserhöhung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - Ausbau der Straße „Am Sodkamp“ (Bestandteil der inneren Erschließung des Areals des ehemaligen Kraftwerks Knepper) in Dortmund-Mengede
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzungen 2017 – 2022 auf der Grundlage des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes vom 17.05.2022
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Quartierskoordination Marten – 3. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.03.2024 - unbesetzt -
Nachtrag: 11.03.2024 Landwirtschaft | Überweisung des AKUSW
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichVerlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)" in der Koordinierungsstelle "nordwärts" im Geschäftsbereich III des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.03.2024 Verlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)" in der Koordinierungsstelle "nordwärts" im Geschäftsbereich III des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Umsetzung Stärkungspakt NRW – Gemeinsam gegen Armut
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Juryauswahl
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.03.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichLizenzvertrag
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichVertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.03.2024 Vertrag
Nicht-öffentlichZuschlagserteilung
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlich3. Jahresbericht zum "Masterplan Digitale Bildung" (Stand 31.12.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Funktionsübertragung
Nicht-öffentlichUmsetzung des Medienentwicklungsplans und des DigitalPakts (Jahresbericht 2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übergangsfinanzierung Schulsozialarbeit
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichRefinanzierung von neuen Tageseinrichtungen für Kinder im Investorenmodell
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
NewPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH - Beteiligung an der NRW. URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
EURO 2024 - National einheitliche Parkgebühren an Spieltagen der UEFA EURO 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft der Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH und Stadt Dortmund ("Service21")
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2023 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschlussentwurf 2023 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klinikum Dortmund gGmbH - Bestellung von Patientfürsprecher*innen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Gleichstellungsplan 2024-2028 der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
EURO 2024 - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzeptionierung des Projektes zur Bereitstellung eines gesamtstädtischen Mediennetzwerkes und Aufbau einer crossfunktionalen Medieninfrastruktur
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.03.2024 Rückwirkende Änderung der RettungsdienstgebührensatzungGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW(GO NRW)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 12.03.2024 Verkaufsoffene Sonntage am 14.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 21.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West und am 05.05.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:08 Uhr
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