Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 15. Juni 2021 um 17:00 Uhr Neandertalhalle Durchgeführt
Tagesordnung (38)
Formalien
Mitteilungen der Verwaltung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.05.2021 hier: Anteile der Stadt Mettmann an der Mettmanner Bauverein e.G.
Anfrage der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 04.06.2021 hier: Stellplatzrichtlinie
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2021 hier: Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus im OGS-Bereich
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2021 hier: Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus im OGS-Bereich
Fraktionsanträge
Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 09.05.2021 Einrichtung einer Diagonalsperre zur Probe an der Eichstraße
Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 09.05.2021 Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Katholischen Grundschule
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 14.05.2021 hier: Beauftragung einer neuen Machbarkeitsstudie zur Feuer- und Rettungswache
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2021 hier: Ausstattung von Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Luftfilteranlagen
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.06.2021 hier: Außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote zur Reduzierung von pandemiebedingten Benachteiligungen in den Sommerferien 2021
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 03.06.2021 hier: 'Buy local'
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Mettmann vom 09.06.2021 hier: Verlängerte Öffnungszeiten Außengastronomie Sommer/ Herbst 2021 sowie Übertragung EM2021 in der Außengastronomie
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Mettmann vom 09.06.2021 hier: Verlängerte Öffnungszeiten Außengastronomie Sommer/ Herbst 2021 sowie Übertragung EM2021 in der Außengastronomie
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Öffnung der Außengastronomie ermöglichen
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2021 hier: Öffnung der Außengastronomie ermöglichen
Finanzsituation
Finanzsituation
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erneuerung Lüftungsanlagen Heinrich-Heine-Gymnasium
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Brandschutzmaßnahmen Heinrich-Heine-Gymnasium
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Schadstoffsanierung des ehemaligen Sportplatzes an der Spessartstraße
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Einführung des Fahrradleasings im Rahmen der Entgeltumwandlung
Verlängerung der Ermächtigung zur Stundung von Beträgen über 50.000 € p.a., Erlass von Geldforderungen über 5.000 (Stundungszinsen, Säumniszuschläge) und Aussetzungen von Vollstreckungsmaßnahmen bis 30.09.2021
Zusammenarbeit der Bauhöfe Mettmann und Wülfrath - Beantragung einer IKZ-Förderung
Zusammenarbeit der Bauhöfe Mettmann und Wülfrath - Beantragung einer IKZ-Förderung
Durchführung eines gemeinsamen Prozesses zur strategischen Haushaltskonsolidierung hier: Leistungsbeschreibung - Projekt strategische und nachhaltige Konsolidierung des Mettmanner Haushaltes
Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichAnfrage der Fraktion Die Grünen vom 09.06.2021 hier: Anerkennung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten
Nicht-öffentlichAnfrage der Fraktion Die Grünen vom 09.06.2021 hier: Anerkennung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichVereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses mit einer Amtsleitung
Nicht-öffentlichVereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses mit einer Amtsleitung
Nicht-öffentlichAnerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.07.2021 · 212.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:58 Uhr
- Adresse
- Gottfried-Wetzel-Straße 7
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