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Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 11. März 2026 um 16:05 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (57)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Nicht-öffentlichInteressensgemeinschaft Langenacker/Kreuzloh
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichParksituation Richterstraße
Berichterstattung
Berichterstattung über die Planung mobiler Einheiten/ Neubau Wilhelm-Rein Schule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden
Bauruinen im Ortskern in Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stillstand städtebaulicher Entwicklungen der Kaufland-Immobilie und weiterer leerstehender Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußgängerampel an der Zufahrt zur Levi-Baum-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Finanzielle Zuwendung für die Teilnahme am Sommerferiencamp Häly 2026 der Jugendfeuerwehr Dortmund Nette
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag der Schragmüller-Grundschule zur Anschaffung von zwei Gasgrills für ein gutes Schulklima
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Finanzielle Unterstützung der Schopenhauer-Grundschule für die Schulsportveranstaltung Trixitt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Medienprojekts an der Westhausen-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Teilwiderruf der Zuwendung für die Jugendförderung an den Falkentreff Westerfilde 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lesesalon "Bauwagen für die TEK Speckestraße 15
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Lesesalon "Bauwagen für die TEK Speckestraße 15 - Beantwortung der Fragen der Bezirksvertretung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vereins- und Kulturförderung im Stadtbezirk Mengede 2026
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Antrag auf Förderung einer Maßnahme des Heimatvereins Bodelschwingh und Westerfilde e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Kinder und Jugend - unbesetzt -
Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt -
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anfragen der Fraktionen
Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Wirtschaftsflächenstrategie (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Parkverbot für LKWs auf der Wenemarstraße in Westerfilde (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Status zur Einrichtung der Musikschule am Busbahnhof Mengede (Antwort des Fachbereichs)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Radfahrer, Fußgänger und Schulkinder zur Querung der Hagedorn-Knepper-Einfahrt im Langenacker (Abschlussbericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung zu einer Ersatzpflanzung und Nachfrage (Abschlussbericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschilderung für den beschrankten Teil des Volksgartenparkplatzes (Abschlussbericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ankauf der Gebäude Siegburgstraße 22 / 22a / 24 ("Petersbau") (Abschlussbericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:13 Uhr
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