Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Änderung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.09.2015

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vorprüfung / Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2015 nach den Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Abgrabung Gelinter Heide Planänderungs- /Plangenehmigungsverfahren gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; Beteiligung der öffentlichen Stellen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 18 - Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg - Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 1 –Am Kuhdyck– 12. Änderung – Bereich Kuhdyck 16 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 1 –Am Kuhdyck– 12. Änderung – Bereich Kuhdyck 16 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Bebauung der Grundstücke Gemarkung Wachtendonk, Flur 16, Flurstücke 144 und 149 (Fliethweg 1)

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Widmung von Verkehrsflächen für das Gewerbegebiet "Im Müldersfeld"

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ausbau des Breitbandnetzes im Gemeindegebiet

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gebührenbedarfsberechnung 2016 und Erlass der Satzung zur 27. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2016 für den Bereich der Abwasserbeseitigung und Erlass der Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2016 und Erlass der 22. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Umlage von Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung und für den Gewässerbau

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung zur 16. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Jahr 2016

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2014 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern - Beitritt zu der zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den Krankenkassen geschlossenen Rahmenvereinbarung über die Nutzbarkeit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Ankauf und Nutzung des Gebäudes Mühlenstr. 8

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich