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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Mittwoch, 31. Mai 2023 um 18:30 Uhr Baubetriebshof, Baubetriebshof, Raum 101 / 102

Tagesordnung (20)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Klimaangepasstes Waldmanagement; Information zur beabsichtigten Beantragung von Fördermitteln aus dem gleichnamigen Bundesprogramm

2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Dienst- und Schutzbekleidung für den Baubetriebshof

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

4

Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau eines Waschplatzes für die Feuerwehr im Stadtteil Hinsbeck

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

6

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für das Jahr 2020; hier: Einbringung des Berichtes

9

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

10

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Abgesetzt

11

Vergaben im Betriebsbereich Abwasser

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

12

Vergaben im Betriebsbereich Tiefbau und Betriebsbereich Stadtgrün

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

13

Vergaben im Betriebsbereich Immobilien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

14

Vergaben im Betriebsbereich Baubetriebshof

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.05.2023

Details

Ende
20:15 Uhr
Adresse
Breyeller Straße 106

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