Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 23.02.2016

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beschluss des Frauenförderplanes 2016 - 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung Issum

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 (1) Satz 2 GO NRW: hier: überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Baumfällungen und Totholzentfernung auf den Sportplatzanlagen Issum und Sevelen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen; hier: Errichtung einer Asylbewerberunterkunft (Lindenau 53)

Ergebnis: Stimmen dafür: 28Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 2

Breitbandausbau in der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson

Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum und Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 6. Änderung des Flächennutzungenplanes und des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Weseler Straße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beschluss über die Einstellung des Änderungsverfahrens

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 22 -Weseler Straße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 21 -Gewerbe- und Industriegebiet Bogenstraße/Lindenau- 1. Änderung hier: Ausnahmsweise Zulassung von Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 21 -Gewerbe- und Industriegebiet Bogenstraße/Lindenau- 1. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen sowie Vorstellung der Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 c -Ortskern- 1. Änderung hier: Anpassung des Bebauungsplanes an das städtebauliche Konzkept mit einem zentralen Platz zwischen Rosenstraße und Neustraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 c -Ortskern- 1. Änderung gemäß § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil