Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 03. Dezember 2024 um 17:15 Uhr
Tagesordnung (11)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2024
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzicht auf die Ausübung denkmalrechtlicher Vorkaufsrechte gem. § 31 Denkmalschutzgesetz (DschG) NRW beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz und dem Erbbaurechtsgesetz; hier: Erlass der Allgemeinverfügung vom 05.11.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder; hier: 1. Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Jahresabschluss 2022; hier: Mitteilung von Herrn Stadtkämmerer Kehren
Umgang mit Flüchtlingen an den Grenzen; hier: Anfrage von Mitglied Arntzen
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:23 Uhr
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