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Rat

Donnerstag, 15. September 2022 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.06.2022

3.a

Situation um die Steinstraße 72

4

Windenergieanlage auf der Mottbruchhalde hier: Beschluss zur Rücknahme des Antrages auf Berufung

6
7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/3264.071302 - Rüstwagen Neubeschaffung

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030105/4068.091102 - Traglufthalle

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 080101/4506.091302 - SportPark Mottbruch (Gesundheits- und Integrationshaus)

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030106/4072.091202 - Breitbandanbindung Roßheideschule

11

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendun-gen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

13

Entwurf der Satzung der Stadt Gladbeck zur Änderung städtischer Entgeltordnungen und Gebührensatzungen im Rahmen der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz

14

Überörtliche Prüfung der Stadt Gladbeck im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) hier: Beratung über den Prüfbericht und die Stellungnahme der Bürgermeisterin

15

Richtlinien der Stadt Gladbeck für die Vergabe von Mitteln zur Förderung der Migrations- und Integrationsarbeit durch den Integrationsrat

16

16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gladbeck Bereich: Sandstraße / Hermannstraße I Beschlussfassung über Anregungen II Beschlussfassung über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes

17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 174 Gebiet: Hermannstraße, Sandstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

18

Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 64 Abs. 7 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Ablösung von Stellplätzen, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.10.2001

19

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022 - öffentlicher Teil -

20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

21

Mitteilungen der Bürgermeisterin

22

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
23

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
24

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 02.06.2022

Nicht-öffentlich
25

Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW

Nicht-öffentlich
26

Jahresabschluss 2021 ZBG

Nicht-öffentlich
27

Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2021

Nicht-öffentlich
28

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022 - nichtöffentlicher Teil -

Nicht-öffentlich
29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
30

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.09.2022 · 379.2 KB

Gremien

Details

Ende
20:18 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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