Haupt- und Finanzausschuss

Öffentlicher Teil

Abberufung einer Schriftführerin/Bestellung einer Schriftführerin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

1. Änderung derWahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Nettetal zu wählenden Mitglieder vom 26.03.2025

Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal um den Punkt "§ 5 -Werben, wildes Plakatieren-"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Veranstaltungssicherheit – Beschaffung mobiler Durchfahrtssperren für Veranstaltungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebühren; Nachkalkulation der Gebührenhaushalte für das Jahr 2024

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wohnungsneubau bei der Baugesellschaft Nettetal Gemeinnütziges Wohnungsunternehmen AG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Finanzangelegenheiten

Ermächtigung zum Abschluss eines Vergleichs

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung