Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (13)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Pflichtenbelehrung gem. § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!)

4. 3.1

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0081
5. 3.2

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0082
6. 3.3

   21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 09.02.2021 für das Kalenderjahr 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0080
7. 3.4

   Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0011
8. 3.5

   Bau und Finanzierung Photovoltaikanlage auf dem Krematoriumsgebäude von 1993 (aktualisierte Vorlage)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7239-01
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Aktuelles aus dem OSB