Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 24. November 2021 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (29)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Anfragen
Rasengleise Rheinbahn -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Coronaschutz Weihnachtsmärkte -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand Shared Mobility -mündlicher Bericht-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungsbeschluss Platz- und Freiraumplanung Heinrich-Heine-Platz mit dem Umfeld der Heinrich-Heine-Allee
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Umgestaltung der Heinrich-Heine-Allee, der Breite Straße und der Kasernenstraße nördlich der Benrather Straße sowie der angrenzenden Seitenstraßen im Zusammenhang mit dem Umbau des Heinrich-Heine-Platzes
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9, Vorlage OVA/137/2021 „Umgestaltung der Heinrich-Heine-Allee, der Breite Straße und der Kasernenstraße nördlich der Benrather Straße sowie der angrenzenden Seitenstraßen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nord-Süd-RadRoute, von Alte Flughafenstraße bis Südring -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Stadtbahn U81 – 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Fortführung der Planung nach den Ergebnissen des Bürgerdialoges
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Torfbruchstraße – Radwegeplanung zwischen Dreherstraße und Sulzbachstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage OVA/144/2021: Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee – Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Priorisiertes Aufstellen von Fahrradbügelanlagen in Geschäftsstraßen als Angebot zum Parken von Lastenfahrrädern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsinformation zur Ertüchtigung der Geländer an Ingenieurbauwerken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 – Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima zum Bedarfsbeschluss - Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 – Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende (OVA/131/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wohngebiet Schanzenstraße- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohngebiet Gerresheimer Straße- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohngebiet Hermannplatz- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022
Ergebnis: passieren lassen
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: passieren lassen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.11.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:48 Uhr
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