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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 23. April 2026 um 18:04 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (74)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Rahmenvereinbarung für IT Umzugsleistungen und Materiallieferungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  7. 5.2

    Einleitungsbeschluss Arbeitspaket „Migrationsunterstützung UDP“ im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  8. 5.2.1

    Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Einleitungsbeschluss Arbeitspaket „Migrationsunterstützung UDP“ im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM) Antrag zur Vorlage 260142

    zurückgezogen
  9. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens - Beschränkte Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Geldtransporten für die Bundesstadt Bonn (12 Monate)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  10. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Mietvertrags für ein Kuvertier- und zwei Frankiersysteme für den zentralen Druck- und Postservice der Stadtverwaltung Bonn (2026-2030)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Landtagswahl 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  12. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  13. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  14. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  15. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 40 städtische Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.9.1

    Stellungnahme der Verwaltung: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 40 städtische Kindertageseinrichtungen

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens -öffentliche Ausschreibung zur Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  19. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  20. 6

    Empfehlungen

  21. 6.1

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.1.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.1.3

    Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.2

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.3

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    weitere Lesung erforderlich
  27. 6.4

    Bebauungsplan 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg", hier: Kostenbeteiligung der Stadt Bonn im Bebauungsplanverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.5

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Ersatzbestellung Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)

    ohne Votum
  29. 6.6

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2024/25 (01.08.2024 - 31.07.2025), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.7

    Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.8

    2. Änderung der Gebührenordnung über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.9

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.10

    Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.10.1

    Linke-Änderungsantrag: Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026

    abgelehnt
  35. 6.11

    Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

    ohne Votum
  36. 6.11.1

    Änderungsantrag Linke: Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469

    ohne Votum
  37. 6.11.2

    SPD-Fraktion: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469

    ohne Votum
  38. 6.12

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.12.1

    CDU/GRÜNE/SPD/FDP-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  40. 7

    Anhörungen

  41. 8

    Anregungen

  42. 9

    Mitteilungen

  43. 9.1

    Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.2

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2025/26

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.3

    Verbandsversammlung des KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – Jahresabschluss 2024

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.4

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.6

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.6.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.7

    Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  51. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  52. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15.5.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:57 Uhr

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