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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 10. Juni 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (48)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2026

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  7. 4.1.1

    Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 4.2

    Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4.2.1

    Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.2.2

    Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.2.3

    BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße; Antrag zur Vorlage 253555

    nicht abgestimmt
  12. 4.2.4

    Stellungnahme zum Änderungsantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße; Antrag zur Vorlage 253555

    zur Kenntnis genommen
  13. 4.3

    Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 4.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 4.4.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.5

    Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 4.5.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.6

    Bürgerantrag: Antrag auf vollständige Freigabe der B56 für den Autoverkehr in beiden Richtungen (Duisdorf Richtung Poppelsdorf und umgekehrt)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.7.1

    Bürgerantrag: Zeitgemäße Auslegung von Bebauungsplänen zur Ermöglichung privater Ladeinfrastruktur (Sektorenkopplung)

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.8

    Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf innerstädtischen Ausweichrouten während der Sperrung der Nordbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.9

    Bürgerantrag: Nutzung von Schulhöfen als Spielplätze

    abgelehnt
  22. 4.9.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag - Nutzung von Schulhöfen als Spielplätze

    zur Kenntnis genommen
  23. 4.10

    Bürgerantrag: Sicherung der Schienentrasse Bonn-Beuel – St. Augustin-Hangelar für den ÖPNV

    abgelehnt
  24. 4.10.1

    Bürgerantrag: Sicherung der Schienentrasse Bonn-Beuel – St. Augustin-Hangelar für den ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.11

    Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.12

    Bürgerantrag: Differenzierte Regelung des Rauchens in gastronomischen Betrieben

    abgelehnt
  27. 4.12.1

    Rauchen in gastronomischen Betrieben

    zur Kenntnis genommen
  28. 5

    Beschlüsse

  29. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164695 - Mobilstationen-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164697 - „Bleibe“ im Kunstmuseum Bonn - Ein neuer Aktionsort für die Stadtgesellschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.2.1

    BBB-Änderungsantrag Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164697 - „Bleibe“ im Kunstmuseum Bonn - Ein neuer Aktionsort für die Stadtgesellschaft; Vorlage 260934

    zurückgezogen
  32. 6

    Empfehlungen

  33. 6.1

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 7

    Anhörungen

  35. 8

    Anregungen

  36. 9

    Mitteilungen

  37. 9.1

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  38. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  39. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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