Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 14. März 2024 um 15:02 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (72)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss "Digitalisierung der Abrechnungen der Feuerwehr" (Überweisung aus der APOD-Sitzung vom 08.02.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 – Antrag Nr. 26 (aus der Sitzung vom 15.02.2024)
Ergebnis: vertagt
Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzungen 2017 – 2022 auf der Grundlage des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes vom 17.05.2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: einstimmig empfohlen
EURO 2024 - National einheitliche Parkgebühren an Spieltagen der UEFA EURO 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Refinanzierung von neuen Tageseinrichtungen für Kinder im Investorenmodell
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2023 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept Green Bonds
Nachtrag: 06.03.2024 Konzept Green Bonds
Ergebnis: eingebracht
Personal und Organisation - unbesetzt -
Personal und Organisation - unbesetzt -
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichNewPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH - Beteiligung an der NRW. URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkauf von Grundstücken
Nicht-öffentlichVerkauf von städtischen Grundstücken
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.03.2024 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichStellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichGründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft der Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH und Stadt Dortmund ("Service21")
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit von DEW21
Nicht-öffentlichAngelegenheit von DEW21
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichLiegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichArbeitsstättenverordnung (Überweisung aus der APOD-Sitzung vom 08.02.2024)
Ergebnis: eingebracht
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks
Nicht-öffentlichGrundhafte Erneuerung der Brücke B 54 über die B1, Bauwerk Nr. 750, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vorzeitige Verlängerung eines Erbbaurechtes
Nicht-öffentlichAntrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - Ausbau der Straße „Am Sodkamp“ (Bestandteil der inneren Erschließung des Areals des ehemaligen Kraftwerks Knepper) in Dortmund-Mengede
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks
Nicht-öffentlichGeh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288), Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichKriterien Sanierung oder Neubau
Ergebnis: überweisen
Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichLiegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.03.2024 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Nicht-öffentlichLiegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichImmobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichLiegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichSonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichEURO 2024 - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichQuartierskoordination Marten – 3. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung von Geräten (Überweisung aus dem Schulausschuss, 31.01.2024)
Nicht-öffentlichVerlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)" in der Koordinierungsstelle "nordwärts" im Geschäftsbereich III des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Schule
Nicht-öffentlichÜbergangsfinanzierung Schulsozialarbeit
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Schule
Nicht-öffentlichBeschaffung von Lizenzen
Nicht-öffentlichVergabe einer Dienstleistung
Nicht-öffentlichErteilung eines Zuschlags
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.03.2024 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 16:27 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz