Rat der Gemeinde
Dienstag, 08. September 2020 um 19:12 Uhr Schulzentrum, Achim-Besgen-Halle
Tagesordnung (24)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gesamtabschlüsse 2016 bis 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Jahresabschluss zum 31.12.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kindergartenneubau; hier: Erschließungsalternative Stöckener Weg
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/23 "Am Nottbäumchen"; hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:1Enthaltungen: 5
Bebauungsplan Wa/23 "Am Nottbäumchen"; hier: Bürgerantrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:1Enthaltungen: 5
Erwerb der Sparkassenfiliale in Amern; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Elternbeiträge für den Besuch der offenen Ganztagsschule für die Monate Juni und Juli 2020 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit digitalen Endgeräten sichern; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2020
Ergebnis: .
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) für die Freiwillige Feuerwehr Schwalmtal hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ausweisung eines beschilderten Rundgangs durch Schwalmtal hier: Antrag der Ratsfraktion SPD vom 06.08.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
"Haus Gorissen", Markt 22; hier: Vorstellung der Planung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:27Dagegen:0Enthaltungen:4
Einrichtung einer Kita-App für die kommunalen Kindergärten; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/4, 9. vereinfachte Änderung "Geneschen-Nord“; hier: Vorstellung des Planentwurfs / Beschluss zur Aufstellung und Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:1Enthaltungen:0
Flächennutzungsplan, 11. Änderung „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“ hier: Ergebnis der Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:1Enthaltungen:0
Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“ hier: Ergebnis der Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:2Enthaltungen:0
Erhalt des "Schloßbräu-Wandbildes"; hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 26.02.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:0Enthaltungen:1
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 06.08.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:6Enthaltungen:0
Förderaufruf für das Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege; hier: Deckensanierung von Straßen sowie Rad- und Gehwegen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Teilweise Umsetzung der 3. Stufe des Lärmaktionsplanes hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.09.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erarbeitung eines gemeindeweiten Verkehrskonzeptes hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 31.08.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021 hier: Antrag des SC Waldniel 1911 e.V. vom 08.09.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.09.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:31 Uhr
- Adresse
- Turmstraße 2
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