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Rat der Gemeinde
Mittwoch, 27. September 2023 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (14)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Jahresabschluss zum 31.12.2022
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beteiligungsbericht 2022
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Schwalmtal -Grundsatzbeschluss-
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2023
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kreisweites Projekt zum flächendeckenden Breitbandausbau; Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum geförderten Ausbau im Rahmen des „Grauen Flecken-Programms“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. § 47 a ff BImSchG; hier: Umsetzung der 4. Stufe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Entsiegelung von Fußgänger- und Radwegen sowie der Herstellung von wassergebundenen Wegedecken hier: in den Bereichen Buschweg, Dülkener Str. und Birgen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe; hier: Friedhofsgebühren 2023
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Übertragung der Abfallentsorgung an den Kreis Viersen (ABV); hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:31 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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