Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 31. August 2023 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (23)
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Änderung der Besetzung von Ausschüssen
Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen; Ersatzbestellung
Haushalt 2023; Bericht zur aktuellen Finanzsituation
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2022
Beteiligungsbericht 2022
Bauleitplanung; 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 6 - Tönisgelände - gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Straßen- und Wegekonzept; Fortschreibung 2023 bis 2027
Sportstättenbaumaßnahme; Änderung der Planung zur Sanierung der 4 Tennisplätze und des Trainingshartplatzes
Sportstättenbaumaßnahme; Sanierung und Modernisierung des Tennisplatzhauses
Erweiterung der Grundschule (Aufstockung des Mitteltraktes zwischen Alt- und Anbau) zur Schaffung des mittel- bis langfristig erforderlichen zusätzlichen Raumangebotes; Erhöhung der Baukosten / Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Auszahlung
Förderung von Kirmes- und Karnevalsveranstaltungen
Errichtung von Fahrradständern an der Hohen Mühle; Antrag der Fraktion B‘90/GRÜNE vom 02.08.2023
Trinkwasserspender an öffentlichen Standorten; Antrag der CDU-Fraktion vom 13.07.2023
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten"; Antrag der Fraktion B´90 Grüne vom 28.03.2023
Bau von Radwegen an überörtlichen Straßen; Antrag der CDU-Fraktion vom 13.07.2023
Verbesserung der Sicherheit im Kreuzungsbereich Kervenheimer Straße (L362) / Ostwall / Lohstraße (L362) / Südwall; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2023
Kommunale Wärmeplanung; Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2023 auf Beantragung von Fördermitteln nach der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld - Kommunalrichtlinie (KRL) -
Ideen- und Beschwerdemanagement; Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.06.2023
Mitteilungen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.08.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:13 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
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