Rat der Gemeinde
Dienstag, 15. Mai 2018 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (21)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Nachbesetzung eines beratenden Mitgliedes im Schulausschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
4. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
3. Änderung der Unternehmenssatzung der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Burggemeinde Brüggen im Sachgebiet Elternbeitragsberechnung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kostenlose Zurverfügungstellung des sog. "Kinderfinder-Aufkleber"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsschule im Primarbereich hier: Beitragsanpassung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kulturangebot in der Gemeinde Schwalmtal sowie "50 Jahre Schwalmtal" im Jahr 2020 hier: personelle Ausstattung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Elektromobilität; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:4Enthaltungen:0
Flächennutzungsplan, 6. Änderung "Weiterentwicklung des Baugebietes Zum Burghof und Reduzierung des Wohngebietes Hinter der Windmühle"; hier: Aufhebung des Beschlusses über den Plan und erneuter Beschluss über den Plan
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/62 "Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof"; hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses und erneuter Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/4, 8. Änderung „Geneschen-Nord“; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/4, 8. Änderung "Geneschen-Nord"; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV, 3, vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Süd"; hier: Ergebnis der Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg" westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 5. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/8, 6. Änderung "Gewerbegebiet"; hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Am/8, 6. Änderung "Gewerbegebiet
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.05.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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