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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 24. Juni 2026 um 16:04 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (34)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 21.01.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 25.02.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Hubpolleranlage Mühlenstraße ein Dauerdesaster?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Anfrage des Seniorenrats: Planungen zur Umsetzung von Tempo 30 und Fortschreibung des Mobilitätsplan D

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Unfallaufarbeitung und -kommunikation im SPNV – Mehr Sicherheitsgefühl auf der Schiene durch eine transparente Aufarbeitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Anfrage der Ratsfrau Elke Fobbe: Wann kommt endlich die Unterführung beim S-Bahnhof Gerresheim?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Netzdienliches bidirektionales Laden in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Fahrbahndecke im Rheinufertunnel, Fahrtrichtung Norden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Spitzenplätze im Stauranking – Maßnahmen gegen den drohenden Verkehrskollaps in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Klärung der Ursachen für wiederholte Verkehrsunfälle mit Rheinbahnstraßenbahnen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Antrag der Ratsfraktionen Die Linke und SPD/Volt: Effizientere Radverkehrsplanung durch Zusammenführung der ADFC-Mängelliste mit der städtischen Ausbauplanung des Radhauptnetzes, der Radleitrouten und des Radschnellweges

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Antrag des Jugendrats: Einrichtung einer Tempo-30-Regelung auf der Ellerstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Antrag der AfD-Ratsfraktion: Erweiterung der Abfahrt „Urdenbach“ von der Frankfurter Straße stadtauswärts

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Sachstand zum NVP

7.2

Bericht der Fußverkehrsbeauftragten

8

Weitere Veranstaltungen auf dem Burgplatz für das Jahr 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Herbeiführen eines Bedarfsbeschlusses - Neugestaltung Konrad-Adenauer-Platz

Ergebnis: passieren lassen

10

Harkortstraße – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Mintropplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Neugestaltung östliche Königsallee

Ergebnis: passieren lassen

11.1

Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu OVA/062/2026: Neugestaltung östliche Königsallee

Ergebnis: passieren lassen

12

Radverkehrsanlage Grafenberger Allee im Abschnitt Hans-Sachs-Straße / Lichtstraße 1. BA Südseite

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Angebotsausweitung SB57

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Arbeitsprogramm Barrierefreier Haltestellenausbau – Schiene

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Sicherungsmaßnahmen an der Theodor-Heuss-Brücke

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

16

Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für Düsseldorf – Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Verlängerung des Probebetriebs On Demand-Verkehr "Flexy" der Rheinbahn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2026

Details

Ende
20:16 Uhr

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