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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 14. November 2012 um 15:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (40)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Zulassung eines Sachverständigen gem. § 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 29.08.2012 und 26.09.2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

Sicherheit für Senioren im Straßenverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Pilotprojekt Radschnellweg -Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Radverkehrsführung bei Großveranstaltungen auf dem Burgplatz

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Regionale Radschnellwege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Parkraumentzug durch Flughafengäste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Änderung des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Offenlegung des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans für Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Geänderte Führung der Straßenbahnlinien 701, 706 und 715 im Rahmen der Baumaßnahme Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Instandsetzungen Verkehrsflächen und Radwegebau für das Jahr 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Ergebnisse der Kordon- und Riegelzählung 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

SozialTicket im VRR – Information über die Erkenntnisse aus der VRR-Evaluation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Nahverkehrsplan-Entwurf des VRR für den Bereich „Koordination ÖPNV“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Planung einer glatten Wegeverbindung über den Burgplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Riesenrad Burgplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Neuwahl einer Schiedsfrau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses für das Jahr 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Arbeitsaufträge aus dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss - 3. Quartal 2012 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Haushaltsanträge

19.1

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 – Verkehrsleitpläne

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.2

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 – Straßen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.3

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 – Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.4

Umgestaltung des Nebenzentrums Garath (Nord-West)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.5

Verbesserung der Stadtbeleuchtung - Beseitigung von Angsträumen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.6

Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.7

Förderung des Fahrradverkehrs

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.8

Beseitigung funktionaler und städtebaulicher Mängel durch kleine Kreisverkehre

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.9

Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Ergebnis: vertagt

19.10

Ausbau des Radwegenetzes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.11

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.12

Keine Mittel für die Entlastungsstraße Derendorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.13

Kein weiterer Ausbau des Kö-Bogen II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.14

Auflösung des Ordnungs- und Servicedienstes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement sowie des Ordnungsamtes für das Jahr 2013

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
17:10 Uhr

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