Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (36)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 05.10.2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2477
5. 3.2

   Fürstenauer Weg - Straßenbau Planungsabschnitt 1 (PA1) Emsweg bis Süberweg

   vertagt
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 4.1

   Bebauungsplan Nr. 675 - Goethering 1 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2431
8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Städtebau

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2358
10. 5.2

    Haushalt 2024- Einbringung des Teilhaushaltes für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2424
11. 5.3

    Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2433
12. 5.4

    Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushalts für das Referat Mobile Zukunft

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2415
13. 5.5

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße/Kahle Breite - o Beschluss des städtebaulichen Leitbilds

    vertagt
14. 5.6

    Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2351
15. 5.7

    Ellerstraße (Abschnitt Dodeshausweg bis Vehrter Landstraße) - Mögliche Querschnittsvarianten

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2418
16. 5.8

    Radstation am Hauptbahnhof - Versuchsphase nächtliche Öffnungszeiten

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2500
17. 5.9

    Mahnmal gegen geschlechtsspezifische Gewalt und Femizide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2517
18. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 7

    Mitteilungen

20. 7.1

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.08.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2357
21. 7.2

    Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.08.2023 des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2498
22. 7.3

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.08.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2507
23. 7.4

    Berichtswesen - Controllingbericht des Referats Mobile Zukunft zum Stichtag 31.08.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2499
24. 7.5

    Forschungsbericht 2023 zum "Grüne Finger-Projekt" veröffentlicht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2484
25. 7.6

    Pastor Karwehl Platz - Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
26. 7.7

    Absenkungen Grundstücksausfahrten auf Radwegen/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt – Beantwortung durch die Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
27. 7.8

    Absenkbare Poller Marienhospital, Schranke Klinikum Finkenhügel/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt – Beantwortung durch die Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
28. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

29. 8.1

    Ickerweg - Durchführung von Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit

    zur Kenntnis genommen
30. 9

    Anfragen

31. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

32. 10.1

    Anpassung der Wegeführung des Fußweges am Pappelgraben/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

    zur Kenntnis genommen
33. 10.2

    Sachstand Prüfauftrag der BOB-Fraktion vom 21.04.22/ Anfrage der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
34. 10.3

    Entwicklung der Baugenehmigungen in Osnabrück/ Anfrage der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
35. 10.4

    Beeinträchtigung des Gehweges am Riedenbach/ Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
36. 10.5

    Ampelschaltung am Rosenplatz/ Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen